Alexander Hold

Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, …

Herr Kollege, es liegt eine Zwischenbemerkung des Abgeordneten Oskar Lipp, AfD-Fraktion vor, der hiermit das Wort hat.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Florian von Brunn. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Markus Saller. Sie haben das Wort.

Bitte, Herr Kollege Becher.

Herr Kollege, für eine Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Oskar Lipp, AfD-Fraktion, das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Johannes Becher. Bitte, Sie haben das Wort, Herr Kollege.

Herr Kollege, für eine Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Oskar Lipp, AfD-Fraktion, das Wort. Bitte schön.

Danke schön. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Steffen Vogel. Bitte, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion. Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Kollege Johannes Becher für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist Herr Kollege Steffen Vogel für die CSU-Fraktion. Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/9021, die Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 19/9859 mit 19/9861, der Änderungsantrag der …

Für eine weitere Zwischenbemerkung hat Kollege Christian Zwanziger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Frau Staatsministerin, wir haben zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung. Zunächst hat die Kollegin Doris Rauscher für die SPD-Fraktion das Wort.

Herzlichen Dank. – Das Wort hat nun Frau Staatsministerin Ulrike Scharf. Bitte.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Doris Rauscher für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Kollege Christian Zwanziger für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.