Astrid Rothe-Beinlich

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lese- und Schreibkompetenzen unserer Schülerinnen, unserer Kinder bewegen tatsächlich viele Menschen im Land. Wir hatten hier auch schon vielfach die Debatte im Thüringer Landtag. Schließlich sind Sprechen, Zuhören, Lesen und Schreiben die wichtigsten Grundlagen für …

Ich frage jetzt die CDU-Fraktion, wünschen Sie das Wort zur Begründung Ihres Alternativantrags? Das ist nicht der Fall. Und die FDP-Fraktion? Ebenfalls nicht. Gut. Dann kommen wir jetzt zur Aussprache und ich habe zuerst die Wortmeldung des Abgeordneten Torsten Wolf für die Fraktion Die Linke.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann muss ich folgenden Hinweis geben. Nummer 2 des Antrags erfordert einen Beschluss auf Abweichung von der Geschäftsordnung, der gemäß § 120 der Geschäftsordnung mit zwei Dritteln der anwesenden Abgeordneten, mindestens jedoch der Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder – sprich 46 …

Vielen herzlichen Dank. Ich frage noch mal: Gibt es weitere Wortmeldungen? Es gibt eine weitere Wortmeldung aus der AfD-Fraktion, Herr Sesselmann.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Doch, es gibt eine weitere Wortmeldung der Abgeordneten Müller von der Fraktion Die Linke.

Vielen herzlichen Dank für die Einbringung. Ich eröffne jetzt die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Doch!) Doch. Herr Möller, dann haben Sie jetzt das Wort.

Herzlichen Dank. Dann liegen jetzt keine weiteren Fragen vor und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Vereinbarungsgemäß kommen wir jetzt zum Aufruf von Tagesordnungspunkt 18 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP - Drucksache 7/234 Ich frage zunächst: Wünscht jemand aus den …

Nein, das geht eigentlich nicht. Es sind zwei Fragen aus dem Rund möglich. Leider hat sich hier keiner daran gehalten, überhaupt nur darauf zu hören, was ich sage oder wann ich wen aufrufe. Herr Aust kann jetzt seine zweite Nachfrage stellen. (Beifall DIE LINKE)

Es gibt noch eine weitere Frage des Fragestellers.

Entschuldigung, ich habe hier die Sitzungsleitung. Ich bitte einfach darum, die Frage des Antragstellers zu beantworten, und alle anderen, zuzuhören.

Entschuldigung, …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich sehe, es gibt eine Nachfrage seitens des Fragestellers.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch Herrn Staatssekretär Götze.

Vielen Dank. Dann kommen wir jetzt zur siebten Anfrage. Das ist zugleich die letzte Anfrage. Das ist die Anfrage vom Abgeordneten Aust, Fraktion der AfD, in Drucksache 7/406.

Sie haben noch eine Nachfrage? Eine dürfen Sie noch.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich sehe schon, es gibt eine Nachfrage vonseiten des Fragestellers.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, vertreten durch Frau Ministerin Heike Werner.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zur nächsten Anfrage, das ist die Anfrage vom Abgeordneten Sesselmann, Fraktion der AfD, in Drucksache 7/405.

Gibt es Nachfragen seitens des Fragestellers?

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, vertreten durch Herrn Staatssekretär Weil.