Astrid Rothe-Beinlich

Vielen Dank. Dann komme ich jetzt zur fünften Anfrage. Hier handelt es sich um die Anfrage des Abgeordneten Schubert, Fraktion Die Linke, in der Drucksache 7/384.

Vielen herzlichen Dank. Gibt es Nachfragen? Es gibt eine Nachfrage der Fragestellerin.

Für die Landesregierung antwortet erneut das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch Staatssekretär Götze.

Vielen Dank. Gibt es hier Nachfragen? (Zuruf Abg. Braga, AfD: Nein, danke!) Das sehe ich nicht, dann kommen wir zur Anfrage Nummer 4 der Abgeordneten Herold, Faktion der AfD, in Drucksache 7/383.

Für die Landesregierung antwortet auch hier das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Anfrage Nummer 3, eine des Abgeordneten Braga, Fraktion der AfD, in Drucksache 7/381.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zweiten Anfrage. Das ist die Anfrage vom Abgeordneten Schütze, Fraktion der AfD, in Drucksache 7/380.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch Staatssekretär Götze.

Vielen herzlichen Dank, Frau Ministerin. Es wurde Ausschussüberweisung beantragt – ich gehe davon aus, an den Sozialausschuss. Ich würde jetzt über den Antrag auf Ausschussüberweisung abstimmen lassen. Wer dem Antrag auf Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Ich empfehle, dass wir gleich mal zählen. Das sind …

Danke, das waren 35 Sekunden. Gibt es weitere Wortmeldungen? Aus den Reihen der Abgeordneten liegt keine weitere Wortmeldung vor. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Heike Werner zu Wort gemeldet.

Sie müssen leider zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Herr Müller. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Gibt es doch noch eine Wortmeldung? Herr Lauerwald, Sie haben noch 20 Sekunden.

Vielen Dank auch Ihnen. Jetzt hat Abgeordneter Müller für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank Ihnen. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Montag für die FDP-Fraktion.

Herr Zippel, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Vielen Dank. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Zippel für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Marx. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Czuppon für die AfD-Fraktion. Wenn Sie nicht wollen, Sie waren gemeldet.

Vielen Dank, Herr Walk. Das war zeittechnisch eine Punktlandung. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Dorothea Marx für die SPD-Fraktion.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ein umfassender Antrag, der uns hier für die Thüringer Regelschule vorliegt, der auch wirklich viele Forderungen enthält, über die man auch gern diskutieren kann, auch wenn wir ganz sicher nicht jeden Spiegelstrich teilen. Herr Tischner, ich bin wirklich froh, dass Sie eben …