Reden (1667)
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion der CDU hat sich noch mal Abgeordneter Zippel zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie haben noch 3 Minuten und 50 Sekunden Redezeit.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Danke, Frau Abgeordnete. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Marx, Fraktion der SPD, das Wort.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Müller aus der Fraktion Die Linke das Wort.
12.11.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen
Vielen Dank. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Bühl, Fraktion der CDU, das Wort.
12.11.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion Die Linke rufe ich als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Reinhardt auf.
12.11.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich rufe den nächsten Redner auf, das wäre Herr Abgeordneter Jankowski, Fraktion der AfD.
12.11.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Als erste Rednerin hat Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
12.11.2020 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Ich frage an dieser Stelle: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Noch nicht? Dann warten wir noch ein bisschen. An dieser Stelle noch einmal die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe, das ist der Fall. Somit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Meine sehr …
12.11.2020 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Vielen Dank. Dann würde ich an dieser Stelle die Tagesordnungspunkte 59 und 60 gemeinsam erneut aufrufen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2093 Vorgeschlagen sind Herr Abgeordneter Robert Sesselmann und Herr Abgeordneter Dieter Laudenbach. Wird hierzu die Aussprache nochmals gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. …
12.11.2020 — Fragestunde
Ist das in Ordnung? Gut. Dann schließe ich an dieser Stelle den ersten Teil der Fragestunde und rufe erneut die Tagesordnungspunkte 59 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2093 und 60 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2094 gemeinsam auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Ich komme zu Tagesordnungspunkt …
12.11.2020 — Fragestunde
Vielen Dank. Mir ist signalisiert worden, dass aus der Mitte des Hauses zur vorherigen Mündlichen Anfrage noch zwei Nachfragen gestellt werden sollten, durch den Abgeordneten Kießling. Ich würde Herrn Minister Maier bitten, diese Nachfragen noch zu beantworten.
12.11.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Es gibt eine Nachfrage.
12.11.2020 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin.
12.11.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Minister. Für den heutigen Tag rufe ich nun die letzte Mündliche Anfrage auf, Herr Abgeordneter Wolf, Fraktion Die Linke, Drucksache 7/2066.
12.11.2020 — Fragestunde
Eine weitere Nachfrage.
12.11.2020 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Jawohl.
12.11.2020 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Minister Maier.
12.11.2020 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen zur Antwort der Landesregierung? Das kann ich nicht erkennen. Vielen Dank, Herr Minister. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage. Ich rufe Herrn Abgeordneten Czuppon, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/2057 auf.
12.11.2020 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Herr Minister Hoff.
12.11.2020 — Fragestunde
Vielen Dank. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, ich rufe hierzu Herrn Abgeordneten Kellner, Fraktion der CDU, mit Drucksache 7/2049 auf. Herr Abgeordneter.