Henry Worm

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Es gibt eine Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.

Ich frage in die Runde: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich stelle dies fest. Außer Herr Rudy. (Heiterkeit AfD) So, schön Herr Rudy, dass Sie doch noch an der Wahl teilgenommen haben. Damit stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben haben. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und …

Sehr geehrte Damen und Herren, wir fahren in der Tagesordnung fort. Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 76 und 77 . Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3637 Ich gebe folgenden Hinweis: Wie Ihnen bekannt ist, sind noch immer zwei der insgesamt fünf Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission auf Vorschlag der …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann gut verstehen, wenn von linker Seite jetzt so ein bisschen ein Problem damit besteht, wenn wir als CDU diesen Gesetzentwurf eingereicht haben. Aber ich muss deutlich sagen, liebe Kollegen von Rot-Rot-Grün: Sie hatten sieben Jahre Zeit, sich des Themas anzunehmen. …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir legen heute mit unserem Antrag in der Sache „Härtefallfonds für die zu DDR-Zeiten geschiedenen Frauen“ einen Antrag zu einem Thema vor, mit welchem sich der Thüringer Landtag schon seit Jahren beschäftigt, nicht, weil es ein Thema wäre, bei welchem die Zuständigkeit und die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Mir liegen jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Redewünsche vor. Für die Landesregierung möchte Herr Minister Maier sprechen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es eine weitere Redemeldung. Herr Abgeordneter Dittes, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wer würde für die SPD-Fraktion sprechen? Niemand, okay. Dann rufe ich für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Walk auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Bergner, Fraktion der FDP, auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Mühlmann, Fraktion der AfD, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und als erste Rednerin hat Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Das Wort hat Abgeordneter Bergner und ich bitte um etwas mehr Ruhe im Haus.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Feller. Mir liegt jetzt kein Wunsch auf Ausschussüberweisung vor. Damit kommen wir direkt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der FDP, der CDU, Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/3154 in der 3. Neufassung. Wer ist für diesen Antrag? Das sind die Stimmen aus allen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Möchte die Landesregierung reden? Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die FDP-Fraktion liegt mir eine Wortmeldung des Abgeordneten Montag vor.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Dr. Lauerwald, Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächste Rednerin ist Abgeordnete Pfefferlein, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die SPD-Fraktion hat jetzt Frau Abgeordnete Dr. Klisch das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Zippel, Fraktion der CDU, auf.