Reden (1667)
04.06.2021 — Erforschung von Long-COVID priorisieren: Klinische Daten erheben, Langzeitfolgen analysieren, wirksame Therapien entwickeln und in Regelversorgung implementieren
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Montag. Ich eröffne die Aussprache und als erster Redner hat Abgeordneter Plötner, Fraktion Die Linke, das Wort.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Vielen Dank, Herr Minister. Mir liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen vor und wir kommen damit zur Abstimmung. Ich frage noch mal in die Reihen der AfD: Wird Ausschussüberweisung beantragt? Die wird beantragt. An welchen Ausschuss, Innen? Innenausschuss, gut. Dann stimmen wir über die Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss …
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Ich frage jetzt die Landesregierung. Herr Minister Maier, Sie möchten reden. Bitte.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Ihre Redezeit ist vorbei, Herr Abgeordneter. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Redewünsche aus der Mitte des Saals? Herr Abgeordneter Sesselmann, Fraktion der AfD. Sie haben noch 10 Sekunden Redezeit.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Bergner, Fraktion der FDP, auf.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir fahren fort in der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 13. Ich rufe als nächste Rednerin Frau Abgeordnete Merz, Fraktion der SPD, auf.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Bevor ich als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Montag, FDP-Fraktion, aufrufe, darf ich Herrn Gottweiss bitten, dass er jetzt als Schriftführer hier nach vorn kommt. Und, Herr Dr. Kaufmann, Sie präsidieren jetzt. Herr Abgeordneter Montag, Sie haben das Wort.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Sesselmann, Fraktion der AfD, auf.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Müller, Fraktion Die Linke.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Zippel, CDU-Fraktion, auf.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Montag. Ich eröffne die Aussprache zum Tagesordnungspunkt 9. Als erste Rednerin hat Frau Abgeordnete Wahl, Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Vielen Dank, Herr Minister. Gehe ich jetzt recht in der Annahme, dass die Fraktionen die zusätzliche Redezeit durch die längere Rede des Ministers nicht in Anspruch nehmen möchten? Das trifft auf Zustimmung. Damit kommen wir zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Abgeordneter.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Minister Adams, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Malsch?
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Ich bitte jetzt um etwas weniger Aufgeregtheit. Gibt es von der Landesregierung Redebedarf? Herr Minister Adams, bitte.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Abgeordneter Hartung, bitte. Sie haben noch 1 Minute und 40 Sekunden.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Gibt es weitere Redewünsche aus den Fraktionen? Herr Abgeordneter Möller. Sie haben noch 50 Sekunden. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Bei Fratze des Rassismus fühlt er sich angesprochen!)
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Abgeordneter Hartung, Sie haben das Wort. Sie haben noch 4 Minuten und 20 Sekunden.
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Fraktionen meldet sich jetzt Abgeordneter Möller. Wir treten jetzt aber erst einmal in die Lüftungspause bis 16.30 Uhr ein und fahren dann fort. Als erster Redner hat dann Abgeordneter Möller das Wort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir fahren fort in der Aussprache zum …