Henry Worm

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann gut verstehen, wenn von linker Seite jetzt so ein bisschen ein Problem damit besteht, wenn wir als CDU diesen Gesetzentwurf eingereicht haben. Aber ich muss deutlich sagen, liebe Kollegen von Rot-Rot-Grün: Sie hatten sieben Jahre Zeit, sich des Themas anzunehmen. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Sie 27 Jahre!) Das ist – ja. Aber man kann ja aus der Vergangenheit lernen, und das haben wir getan. Im Gegensatz zu Ihnen haben wir jetzt einen Gesetzentwurf eingereicht (Beifall CDU) und – ja – Frau Mitteldorf, weil Sie gesagt haben, Sie haben da aktiv als Vorsitzende der Jugendkunstschule Nordhausen hier mitgearbeitet: Das ist doch gut. Das zeigt doch deutlich, dass wir erstens damit überhaupt kein Problem haben und zweitens, (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Sie wussten das nicht!) natürlich wusste ich das. Ja, Herr Kellner wusste es vielleicht nicht, aber das spielt jetzt auch keine Rolle. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich wusste es zum Beispiel, aber das Problem ist doch nicht, dass es hier ... Aus unserer Sicht geht es um die Musikschulen in Thüringen und die Jugendkunstschulen. Es geht nicht um fraktionelle oder persönliche Befindlichkeiten. Uns geht es in der Frage um die Sache, und demzufolge kann man bei diesem Thema natürlich auch entsprechend agieren. Wenn hier dann noch solche Fragen wie „Diskontinuität der Finanzierung“ aufgeworfen werden: Ich sage mal, spätestens zu dem Zeitpunkt, als wir unseren Änderungsantrag für den letzten Haushalt gebracht haben, für die Musikschulen 6 Millionen Euro einzustellen, hätten Sie doch merken müssen, dass es uns um die Sache geht und in der Sache auch ernst ist. Deswegen: Wir haben es insgesamt alle ein Stück weit in der Hand, wie schnell dieser Gesetzentwurf in den Ausschüssen bearbeitet wird und wann dieses Gesetz verabschiedet wird. Deswegen sollte man hier nicht schon wieder alle Probleme aufzeigen, die es da geben könnte, sondern sich mal ordentlich an die Sache ranmachen und ein Ergebnis herbeiführen. AfD, nur noch ganz kurz: Ihr Gesetzentwurf oder Antrag war nicht wirklich genau, Jugendkunstschulen waren hier überhaupt nicht mit einbezogen und auch auf die Frage der dauerhaften Förderung gab es keine Antwort. Deswegen wurde der damals abgelehnt, weil das durch die Kollegin Kniese so thematisiert wurde. Vielen Dank. (Beifall CDU)