Henry Worm

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Es gibt eine Nachfrage.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Schönig.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Mündlichen Anfrage von Frau Abgeordneter Henfling in der Drucksache 7/10100. Bitte, Frau Abgeordnete.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Vielen Dank. Wir kommen damit zur nächsten Mündlichen Anfrage, eine der Abgeordneten RotheBeinlich in der Drucksache 7/10081.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nachfragen gibt es. Bitte, Herr Abgeordneter König.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Damit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage in Drucksache 7/10077 auf. Herr Abgeordneter Dr. König hat das Wort.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Damit rufe ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Zippel in der Drucksache 7/10076 auf, die durch Abgeordneten Kowalleck gestellt wird.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen zu den Ausführungen? Das ist nicht der Fall. Damit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage von Frau Abgeordneter Prof. Dr. Polster in der Drucksache 7/10075 auf. Bitte, Frau Abgeordnete.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Herr Staatssekretär Krückels.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, eine des Abgeordneten Bühl in der Drucksache 7/10074. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Frau Prof. Dr. Schönig.

Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Erhebt sich dagegen Widerspruch? Das kann ich nicht feststellen. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die mit der Wahlhilfe beauftragten Abgeordneten um das Auszählen der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen erneut den Tagesordnungspunkt 19 , …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren in der Tagesordnung fort. Doch bevor ich erneut die Tagesordnungspunkte 11 bis 17 aufrufe, gebe ich folgenden Hinweis zur Tagesordnung: Die zur Verhandlung anstehenden Gegenstände wurden den sechs Plenarsitzungstagen zugeordnet. Gleichzeitig wurde vereinbart, dass die Parlamentarischen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sprechen unter diesem Punkt über das sogenannte Wohnungsgewährleistungsgesetz der Fraktionen der Linken, SPD und Grünen. Das Gesetz soll Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten in die Lage versetzen, sie sozusagen ermächtigen, eine Genehmigungspflicht für die wohnzweckfremde …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich rufe als nächsten Redner Frau Abgeordnete Lukasch auf, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Als ersten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Bergner, Parlamentarische Gruppe der FDP, auf.