Henry Worm

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren in der Tagesordnung fort. Doch bevor ich erneut die Tagesordnungspunkte 11 bis 17 aufrufe, gebe ich folgenden Hinweis zur Tagesordnung: Die zur Verhandlung anstehenden Gegenstände wurden den sechs Plenarsitzungstagen zugeordnet. Gleichzeitig wurde vereinbart, dass die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer rechtzeitig zusammenkommen, um Vorsorge für den Fall zu treffen, dass vor dem Ende einer Plenarsitzung Zeit verbleibt, um weitere Gegenstände zu beraten. Zu Ihrer und der Orientierung der im Umfeld des Landtags beschäftigten Personen sowie der Landesregierung informiere ich Sie über die bis auf Weiteres geltende Vereinbarung: Unter der Voraussetzung, dass vor dem Ende einer Plenarsitzung Beratungszeit verbleibt, sollen folgende Punkte in der nachfolgend genannten Reihenfolge aufgerufen werden: Tagesordnungspunkt 49, dann Tagesordnungspunkt 54, dann Tagesordnungspunkt 61, Tagesordnungspunkte 62, 64 und 65. Darüber hinaus wurde im Ältestenrat vereinbart, dass die Tagesordnungspunkte 10 und 12 am Mittwoch in der kommenden Woche erneut aufgerufen werden. Der Ältestenrat hat zur Ermöglichung zweier Wahlwiederholungen beraten. In derselben Wahlhandlung soll auch die Wahl zu Tagesordnungspunkt 20 durchgeführt werden. Sollten die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 10 und 20 erfolgreich sein, sollen im Anschluss an die Bekanntgabe der Wahlergebnisse die Ernennungen und Vereidigungen durchgeführt werden. Ernennung und Vereidigung finden Sie unter dem Tagesordnungspunkt 21. Nach der Bekanntgabe dieser Hinweise rufe ich erneut die Tagesordnungspunkte 11 und 14 a bis 17 auf Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10119 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Thomas Rudy vorgeschlagen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der gültigen Stimmen erhält. Tagesordnungspunkt 14 in Teil Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10121 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Jörg Henke vorgeschlagen. Gewählt ist hier, wer eine Zweidrittelmehrheit erhält. Wird die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Tagesordnungspunkt 14 in Teil Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10122 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Denny Jankowski vorgeschlagen. Gewählt ist, wer eine Zweidrittelmehrheit erhält. Wird die Aussprache gewünscht? Auch das ist nicht zu erkennen. Tagesordnungspunkt 15 in Teil Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10123 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Jörg Henke vorgeschlagen. Gewählt ist, wer eine Zweidrittelmehrheit erhält. Wird die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Tagesordnungspunkt 15 in Teil Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10124 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Denny Jankowski vorgeschlagen. Gewählt ist, wer eine Zweidrittelmehrheit erhält. Aussprache ist nicht gewünscht. Tagesordnungspunkt 16 in Teil Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10125 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Stefan Möller vorgeschlagen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Auch hier ist die Aussprache nicht gewünscht. Tagesordnungspunkt 16 in Teil Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10126 Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Dr. Jens Dietrich vorgeschlagen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wird die Aussprache gewünscht? Das ist nicht der Fall. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/10127 Gewählt ist nach den Vorgaben der Stiftungssatzung, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Ringo Mühlmann vorgeschlagen. Wird die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann treten wir ein in die Wahlhandlung. Ich bitte die Wahlhelfer, ihre Arbeit aufzunehmen, und die Schriftführer tragen bitte die Namen vor.