thueringer-landtag.de ↗

Henry Worm

15.09.2023 Sitzungen 7/118

Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz – ThürHSiG –)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem erneuten Aufruf der Tagesordnungspunkte 31, 35, 37, 38 und 40. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8692 Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Dr. Jens Dietrich vorgeschlagen. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/8719 Die Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission werden mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags gewählt. Gewählt ist demnach, wer mindestens 60 Stimmen erhält. Die Fraktion Die Linke hat für eine erste Wahlwiederholung Frau Abgeordnete Anja Müller vorgeschlagen. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht feststellen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8695 Gemäß § 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes werden die dem Landtag angehörenden Mitglieder des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen bzw. Vertreter vom Landtag ebenfalls jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Torben Braga vorgeschlagen. Wird hier die Aussprache gewünscht? Auch das kann ich nicht feststellen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8696 Gemäß § 65 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes werden die dem Landtag angehörenden Mitglieder des Staatsanwaltswahlausschusses und deren Vertreterinnen und Vertreter vom Landtag jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Torben Braga vorgeschlagen. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich auch nicht feststellen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8698 Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Herrn Abgeordneten Dr. Jens Dietrich vorgeschlagen. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das ist auch nicht der Fall. Dann kommen wir zu den Wahlen. Sie erhalten nach dem Namensaufruf fünf Stimmzettel. Pro Wahlvorschlag haben Sie jeweils eine Stimme. Sie können also jeweils einmal mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Mehr als ein Kreuz oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des jeweiligen Stimmzettels. Für die Wahlhilfe sind Frau Abgeordnete Maurer, Herr Abgeordneter Denny Möller und Herr Abgeordneter Tiesler eingesetzt. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden mit der Schriftführung beauftragten Abgeordneten, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.

Alle Reden von Henry Worm Protokoll ↗