Diana Lehmann

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Lauerwald für die AfD-Fraktion das Wort.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Klisch von der SPD-Fraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich würde dann die Aussprache zum Gesetzentwurf und zum Entschließungsantrag beenden. Wir kommen zur Abstimmung zunächst über den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/9423 in zweiter Beratung. Wer dafür ist, den bitte ich um das …

Als nächste Rednerin hat Abgeordnete Merz für die SPD-Fraktion das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält das Wort Frau Abgeordnete Merz.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Henfling das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Als nächster Redner erhält Abgeordneter Czuppon für die AfD das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordnetem Walk für die CDUFraktion das Wort.

Das war zwar deutlich mehr als ein Satz, führt aber trotzdem nicht zu zusätzlicher Redezeit. (Zwischenruf Abg. Gleichmann, DIE LINKE: Ein Argument habe ich noch vergessen!) Das führt trotzdem nicht zu zusätzlicher Redezeit, Herr Abgeordneter Gleichmann. Es tut mir leid, Ihre Redezeit ist aufgebraucht. Ich erkenne jetzt keine weiteren …

Herr Minister Hoff, bitte.

Herr Montag hat sich noch mal zu Wort gemeldet. Herr Hoff, ich würde zunächst Herrn Montag das Wort erteilen und vielleicht geht es danach noch weiter. Herr Montag, bitte.

Herr Abgeordneter Malsch hat sich noch mal für die CDU-Fraktion zu Wort gemeldet.

Gibt es weiteren Redebedarf? Herr Abgeordneter Kemmerich zunächst. Sie haben noch 2 Minuten und 31 Sekunden, soweit ich weiß.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Hoff zu Wort gemeldet.

Herr Gleichmann, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Abgeordneten Gottweiss?

Als nächster Redner erhält Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Hoffmann für die AfD das Wort.

Als nächste Rednerin erhält die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner das Wort.

Herr Abgeordneter Malsch, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn – offensichtlich nicht, Herr Thrum. Als nächster Redner erhält für die SPD-Fraktion Herr Abgeordneter Möller das Wort. Bitte.