Diana Lehmann

Vielen Dank. Für die Fraktion der CDU hat Herr Abgeordneter Malsch das Wort.

Ich bitte um Ruhe im Saal. Frau Abgeordnete Wagler hat das Wort.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Wagler für die Fraktion Die Linke das Wort.

Für die Gruppe der FDP hat Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

Ich rufe zunächst für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Wahl auf.

Vielen Dank. Dann schließen wir für heute diese Tagesordnungspunkte. Vielleicht für die Transparenz: Wir haben jetzt die Tagesordnungspunkte 9 und 10 gesetzt und danach würde ich vorschlagen, den Tagesordnungspunkt 8 a und b und danach den Tagesordnungspunkt 16 aufzurufen – nur für diejenigen, die dazu sprechen wollen, dürfen und müssen, …

Alles klar, dann kommen wir hier wieder zusammen um 16.05 Uhr. Ich würde die Beratung jetzt fortsetzen und damit noch mal die Tagesordnungspunkte 34 bis 36 und 39 bis 44 aufrufen. Die Frage ist in Richtung der vorschlagenden Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, ob für den Tagesordnungspunkt 34 und für den …

Gut. Alles klar. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/9698 dazu: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9647 Abgegebene Stimmen 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 47 Jastimmen, 28 Neinstimmen, es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit hat der …

Ich würde gern noch alle Wahlergebnisse vortragen, wenn das in Ordnung ist.

Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Ich schließe damit für heute den Tagesordnungspunkt 46 und rufe erneut auf die Tagesordnungspunkte 34 bis 36 und 39 bis 44, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9651 dazu: Unterrichtung durch die …

Herr Abgeordneter Thrum hat eine Nachfrage.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner, bitte.

Gut. Die Wahlergebnisse liegen noch nicht vor. Deswegen rufe ich noch eine weitere Anfrage auf in der Drucksache 7/9660. Herr Abgeordneter Thrum, bitte.

Es gibt eine Nachfrage von Herrn Abgeordnetem Bergner.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Frau Staatssekretärin Schönig, bitte.

Weitere Nachfragemöglichkeiten gibt es dann nicht mehr, wenn Herr Walk keine weitere Nachfrage hat. Dann rufe ich auf in der Drucksache 7/9637 die Anfrage des Abgeordneten Kemmerich. Herr Kemmerich ist gerade nicht da. Übernimmt jemand? Herr Bergner übernimmt.

Herr Abgeordneter Walk hat ebenfalls noch Nachfragebedarf signalisiert.

Gern.

Herr Abgeordneter Schubert hat eine Nachfrage.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales. Frau Staatssekretärin Schenk, bitte.