Diana Lehmann

Wir machen weiter und ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 49 bis 53 . Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9897 Gewählt ist nach Vorgaben des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag der …

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort. (Zuruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Ich ziehe zurück!) Sie ziehen zurück. Sehr gut. Dann liegen uns keine weiteren Wortmeldungen vor. Ausschussüberweisung ist nicht beantragt. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag und zunächst über den …

Wunderbar, Herr Blechschmidt. Und Sie haben damit auch gezeigt, wie viel man in 5 Minuten sagen kann. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bühl für die CDU-Fraktion das Wort.

Bevor wir in der Tagesordnung weiterverfahren, würde ich trotzdem jetzt noch mal kurz die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen zu mir bitten. Alles klar, vielen Dank. Dann rufe ich jetzt Tagesordnungspunkt 14 als letzten Tagesordnungspunkt für heute auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache …

Herr Abgeordneter Montag, Sie würden auch gern Ihr Abstimmverhalten begründen?

Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir kommen dann zur Abstimmung über den Antrag. Gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung analog wird über den Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung abgestimmt, da die Beschlussempfehlung eine Neufassung des Antrags enthält. Das heißt, wir machen jetzt quasi anders als sonst nur …

Es liegen mir jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Werner das Wort.

Herr Montag, Ihre Redezeit ist leider zu Ende. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Nein, nicht leider!)

Für die Gruppe der FPD erhält Abgeordneter Montag das Wort.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Zippel das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Abgeordneter Plötner das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Abgeordneter Lauerwald das Wort.

Vielen Dank. Dann eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält Frau Abgeordnete Klisch für die SPDFraktion das Wort.

Ich rufe vereinbarungsgemäß jetzt auf den TagesAntrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/4894 - Neufassung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drucksache 7/9686 Das Wort als Berichterstatterin aus dem Ausschuss erhält zunächst Frau Abgeordnete Güngör.

Weiteren Bedarf nach Aussprache kann ich jetzt nicht feststellen. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Antrag. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die …

Vielen Dank. Es gibt eine weitere Wortmeldung von Herrn Abgeordnetem Zippel für die CDU-Fraktion.

Es liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Werner das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Plötner das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.