Diana Lehmann

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann hat Herr Staatssekretär Feller für die Landesregierung das Wort. Und ich bitte darum, (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: La- denöffnungsgesetz!) dass dann Herr Staatssekretär Feller jetzt auch tatsächlich das Wort hat und Ruhe im Raum …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Schubert, bitte.

Es gibt eine aktuelle Studie. Die zeigt auf, dass 79 Prozent der 14- bis 27-Jährigen über sich selbst sagen, sie sind ehrgeizig und leistungsorientiert. Ich wünsche mir, dass wir junge Menschen ernst nehmen, dass wir sagen, wenn sie andere Anforderungen an die Arbeitswelt haben, dass wir das ernst nehmen, dass wir uns ernsthafte Gedanken …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Kemmerich, ich kann Sie an einer Stelle beruhigen: Die Richtlinie zur Meistergründungsprämie wird derzeit im Ministerium überarbeitet. Das hat das Ministerium auch schon mehrfach im Ausschuss mitgeteilt. Ich kann Sie aber auch beruhigen, es liegt nicht an …

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/8057 in zweiter Beratung. Es ist beantragt, dass die Punkte einzeln abgestimmt werden. Deswegen würde ich dementsprechend auch verfahren. Wir stimmen zunächst ab über …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich jetzt nicht. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Maier zu Wort gemeldet.

Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Bilay für die Fraktion Die Linke das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich kann mich noch gut an den 9. Mai 2019 erinnern. Das ist der Tag, an dem wir die sehr grundlegende Änderung des Personalvertretungsgesetzes beschlossen haben, über die auch die Kollegin Henfling schon gesprochen hat. Die zentrale Motivation, die wir damals …

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache und zunächst erhält Frau Abgeordnete Henfling für Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Es ist Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, die Gruppe der FDP, die Fraktion der CDU und die …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Holter zu Wort gemeldet.

Als nächster Redner hat für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Thrum das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Abgeordneter Müller das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Für die Fraktion Die Linke hat sich Herr Abgeordneter Korschewsky zu Wort gemeldet.

Als Nächster erhält für die CDU-Fraktion Herr Abgeordneter Voigt das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Die Ausschussüberweisung des Antrags ist nicht beantragt. Damit kommen wir direkt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/8991. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt nicht vor. Frau Abgeordnete Marx meldet sich noch mal zu Wort. Frau Abgeordnete, Sie haben noch 45 Sekunden.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht – Herr Abgeordneter Möller für die AfD-Fraktion.