Diana Lehmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Kemmerich, ich kann Sie an einer Stelle beruhigen: Die Richtlinie zur Meistergründungsprämie wird derzeit im Ministerium überarbeitet. Das hat das Ministerium auch schon mehrfach im Ausschuss mitgeteilt. Ich kann Sie aber auch beruhigen, es liegt nicht an Ihnen, sondern es liegt daran, dass wir in der Koalition und im Ausschuss nicht erst seit dem letzten Jahr, sondern schon seit zehn Jahren in diesem Kontext über diese Frage reden, wie wir das Handwerk in Thüringen unterstützen können. Ich will an der Stelle einmal mit einer Mär aufräumen: So zu tun, als stünden nicht alle Fraktionen dieses Hauses hinter dem Handwerk in Thüringen, ist wirklich absurd. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das will ich auch sagen: Dass eine Fraktion nicht immer aus der Perspektive des Handwerks darüber nachdenken würde, was das bedeutet – aber das führt tatsächlich, glaube ich, vom Beratungsgegenstand zu weit weg. Herr Schubert hat mit seinen Ausführungen schon sehr deutlich gemacht – darauf will ich jetzt gar nicht mehr im Detail eingehen –, dass der Vergleich mit Sachsen für Thüringen nur bedingt taugt, weil wir viel mehr Maßnahmen zur Förderung des Handwerks als die Sachsen haben und man sich nicht auf diese eine Maßnahme fokussieren kann. Auch wir – das haben die Kollegen schon gesagt – sind bereit, das im Ausschuss weiterzudiskutieren. Aber ich finde, dass man schon über eine Sache auch noch mal grundlegend nachdenken muss. Herr Kemmerich hat das jetzt in einem Nebensatz so ein bisschen abgetan. Es gibt Fraktionen in diesem Haus, die in jeder, wirklich jeder Haushaltsdebatte und auch in sonst jeder Debatte, wo es nur irgendwie hinpasst, darauf hinweisen, dass die Landesregierung und die Koalition vermeintlich zu viel Geld ausgeben, dass wir Geld verschwenden, dass man nicht mehr weiß, wohin damit, (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Zu Recht!) die immer wieder sagen, es muss gekürzt werden. Dann erwarte ich aber auch in so einer Debatte hier, dass es konkrete Vorschläge dazu gibt, wie Sie das finanzieren wollen. Wir sind jetzt mitten in der Haushaltsberatung. Wir sind kurz vorm Beschluss des Haushalts. Aber ich will das mal an der Stelle sagen: Ich finde es unredlich, weil auch diese Maßnahme schlicht und ergreifend mehr Geld kostet. Und weil Herr Kemmerich am Ende seiner Rede noch mal auf einen Punkt verwiesen hat, nämlich auf die Frage der vermeintlichen Leistungsbereitschaft junger Menschen – auch wenn die jungen Leute gerade aufstehen und gehen –: Es gibt eine aktuelle Studie. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Grup- pe der FDP) Herr Henkel hat vorhin angemahnt, dass man sich im Parlament nicht niederbrüllen soll. Schön wäre es, wenn man sich gegenseitig zuhört.