thueringer-landtag.de ↗

Diana Lehmann

07.12.2023 Sitzungen 7/123

Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes

Dann treten wir in die Abstimmung ein und ich bitte (Zwischenruf aus dem Hause) – es ist möglich, darüber namentlich abzustimmen – die Wahlhelfer, die Stimmkarten einzusammeln. Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein Ergebnis der Abstimmung. Anwesende Abgeordnete 83, abgegebene Stimmen 72: dafür für Ja 36 und für Nein ebenfalls 36 (namentliche Abstimmung siehe Anlage). Damit ist die Beschlussempfehlung abgelehnt. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aus den Reihen der Parlamentarischen Geschäftsführerinnen ist an mich herangetragen worden, dass wir heute keinen weiteren Tagesordnungspunkt aufrufen. Ich erkenne keinen Widerspruch. Dann schließe ich die Sitzung für heute und wünsche allen einen schönen Feierabend. (Beifall DIE LINKE)

Alle Reden von Diana Lehmann Protokoll ↗