Reden (585)
14.06.2024 — Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen
Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Meißner das Wort.
14.06.2024 — Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen
Vielen Dank, auch fürs Einspringen. Das Wort erhält zunächst Herr Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion.
14.06.2024 — Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen
Frau Abgeordnete Stange, können Sie ganz kurz noch eine Pause machen? Es scheint eine gewisse Irritation zu geben. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Die Gebärdendolmetscher sind ja im Haus, in der 101?) Genau. Die Gebärdendolmetscher sind im Raum 101. Ich gehe davon aus, dass sie am Livestream zu sehen sind, auch wenn wir sie …
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Vielen Dank, Herr Blechschmidt, jetzt gar nicht in erster Linie für Ihre Rede, sondern sicherlich auch im Namen vieler Kolleginnen und Kollegen hier im Haus für Ihre unermüdliche Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer. Hier in den letzten Jahren war sie, glaube ich, für viele von uns eine Konstante. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, …
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Abgeordneter Blechschmidt, Sie haben das Wort.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Dann rufe ich Frau Abgeordnete Henfling für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Bühl, das Wort hat Frau Abgeordnete Marx.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Bühl, (Unruhe CDU) liebe Kolleginnen und Kollegen, auch Frau Marx – es tut mir sehr leid, Sie kurz zu unterbrechen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle nehmen wahr, dass hier eine sehr aufgeheizte Stimmung im Raum ist. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das geht aber nicht!) Es geht noch, wir haben schon Schlimmeres …
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist beendet. Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Marx das Wort.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende. Ich habe Ihre Redezeit schon großzügig ausgelegt.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Abgeordneter, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir eine sehr eindeutige Auswirkung in der Frage haben, wie wir hier verfahren wollen. Sie bewegen sich in Ihrem Beitrag immer sehr scharf an der Grenze dessen, (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Über!) was zulässig ist, zumindest das. Ich möchte Sie wirklich noch mal bitten, …
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Korschewsky. Zunächst erhält Herr Abgeordneter Bühl für die CDUFraktion das Wort.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Dann verfahren wir so, dass der Ältestenrat jetzt zusammenkommt. Wir verbinden das mit der Mittagspause. Damit die Mitglieder des Ältestenrats auch die Möglichkeit haben, noch in die Mittagspause zu gehen, würde ich die Sitzung bis 13.15 Uhr unterbrechen und dann die Beratung hier fortsetzen. Ein Hinweis noch: In der Mittagspause trifft …
14.06.2024 — Ernennung und Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Sitzung fort und ich rufe auf Tagesordnungspunkt 42 Bericht des Untersuchungsausschusses 7/4 - Drucksache 7/10067 Herr Blechschmidt hat einen Antrag zur Geschäftsordnung.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann würde ich den Tagesordnungspunkt damit schließen. Wir hatten uns vereinbart, heute Mittag die Vereidigung von Herrn Eberhardt vorzunehmen. Das würden wir jetzt machen. Ich glaube, er ist auf dem Weg. Die Präsidentin ist auch da. Ich würde Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben. …
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Als nächste Rednerin erhält Abgeordnete KönigPreuss für die Fraktion Die Linke das Wort.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie jetzt wirklich zum Ende!