Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 5. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, heute Morgen frisch vereidigt. Deswegen auch das erste Plenum für die neu ins Amt gekommene Landesregierung. Ich begrüße die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne. Wir haben heute Gäste – nach meinem Kenntnisstand – aus dem ThILLM in Bad Berka, dann über den Abgeordneten Schubert eine Besuchergruppe der Berufsschule für Gesundheit und Soziales Gera und eine Besuchergruppe des Abgeordneten Tischner, auch aus dem Wahlkreis, und auch des Abgeordneten Bühl, der 9. Klasse der TGS Großbreitenbach. Seien Sie herzlich willkommen hier im Thüringer Landtag! (Beifall im Hause) Des Weiteren begrüße ich die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Stark und Herr Abgeordneter Steinbrück betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Frau Abgeordnete Dr. Urban und Herr Abgeordneter Worm mitgeteilt. Ich möchte zunächst Hinweise zur Tagesordnung geben: Zu den Tagesordnungspunkten 2 a und 2 b hat der Justizausschuss in seiner 2. Sitzung am 6. Dezember 2024 entschieden, die Beratung in seiner Januarsitzung im kommenden Jahr aufrufen zu wollen. Kann ich deshalb davon ausgehen, dass niemand der Feststellung widerspricht, dass die beiden Punkte als von der Tagesordnung abgesetzt gelten? Ich sehe, es ist kein Widerspruch vorhanden. Zu Tagesordnungspunkt 6 wurden eine Neufassung des Antrags in der Drucksache 8/142 und ein Alternativantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/198 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Als weiterer Hinweis ergeht, dass die Mündliche Anfrage von Herrn Abgeordneten Thomas in der Drucksache 8/144 vom Antragsteller in eine Kleine Anfrage umgewandelt wurde und deshalb bei Tagesordnungspunkt 10 nicht zum Aufruf kommt. Die Fraktionen sind im Ältestenrat übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 11 heute als ersten Punkt aufzurufen. Danach soll der Tagesordnungspunkt 10 als zweiter Punkt aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 6 soll als dritter Punkt aufgerufen werden. Danach sollen sich die weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend ihrer Bezeichnung anschließen. Noch ein Hinweis: Auf eine Mittagspause soll heute verzichtet werden. Ich denke, das ist im Sinne der Sitzungsdisziplin und der Länge der Sitzung sehr vorteilhaft und – Herr Höcke zeigt es gerade an – es gibt ja auch ein kleines Präsent des Landtagspräsidenten des Thüringer Landtags auf Ihren Plätzen, das ist schon die Vorbereitung auf das Weihnachtsfest. Aber das werde ich dann erst zum Ende der Sitzung wünschen – uns ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest –, das machen wir am Ende der Sitzung. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Herr Abgeordneter Cotta.