Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich die nächste Mündliche Anfrage auf, die der Abgeordneten Hoffmann in der Drucksache 8/131. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Frau Abgeordnete Hoffmann.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Ich erteile Frau Ministerin Schenk das Wort.

Damit ist das Kontingent an Nachfragen erschöpft. Der Fragesteller hat keine Fragen gestellt und die zwei Zusatzfragen kamen aus dem Plenum. Von daher ist die Möglichkeit der Fragestellung erschöpft. Ich komme nun zur Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Bühl in der Drucksache 8/129. Hier antwortet für die Landesregierung das Ministerium …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Schubert.

Vielen Dank. Für das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung antwortet Staatssekretär Götze.

Damit ist das Kontingent des Fragestellers an Zusatzfragen erschöpft. Ich frage trotzdem ins Plenum: Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur dritten Mündlichen Anfrage, und zwar von Frau Abgeordneter Müller in Drucksache 8/127. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres, Kommunales und …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Mühlmann.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, Herr Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann vielen Dank. Ich rufe die zweite Mündliche Anfrage auf, das ist die von Herrn Abgeordneten Mühlmann in der Drucksache 8/117. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet Minister Tischner.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache zum zweiten Teil der Aktuellen Stunde und schließe damit auch den Tagesordnungspunkt. Ich rufe vereinbarungsgemäß den nächsten Tagesordnungspunkt auf. Das ist der TagesordnungsEs ergeht folgender Hinweis: Die Fragestellerin bzw. der …

Herr Abgeordneter, die zusätzliche Redezeit von 2 Minuten ist beendet.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Götze. Da die Landesregierung mit ihrem Redebeitrag die 10 Minuten überschritten hat, bekommen alle Fraktionen nochmals 2 Minuten Redezeit. Herr Abgeordneter Höcke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Ich frage die Landesregierung: Möchte sie das Wort ergreifen? Herr Staatssekretär Götze.

Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Urbach für die Fraktion der CDU auf.

Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Küntzel. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke auf. Ich bitte um Ruhe und Ernsthaftigkeit.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Küntzel für die Fraktion des BSW auf.

Abgeordnete Merz, bitte zum Ende kommen!

Als Nächster erteile ich Abgeordneter Merz das Wort.