Namentliche Abstimmung ist beantragt, dann bitte ich die Schriftführer um Vorbereitung. Ich eröffne hiermit die Abstimmung über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe, es gibt keinen Widerspruch. Dann beende ich hiermit die Abstimmung. Der Wahlgang war geschlossen. Ich hatte …
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Die Regierung hat sich nicht zu Wort gemeldet, so können wir über den Gesetzentwurf abstimmen. Herr Cotta.
Frau Abgeordnete Müller, für den Begriff „Faschisten“ als Beleidigung der gesamten Gruppe erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Als Nächster hat sich Abgeordneter Kobelt für die Fraktion des BSW zu Wort gemeldet.
Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann können wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf kommen. Wer für den Gesetzentwurf stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Abgeordneten aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Gesetzentwurf? Das sind die Abgeordneten aus den Fraktionen Die Linke, …
Ganz kurze Unterbrechung. Jetzt hat sich das alles ein bisschen nach oben geschaukelt und entwickelt. Ich bitte wirklich um Mäßigung. Wir sind hier normal in der Aussprache, es ist die zweite Beratung zu dem Gesetzentwurf. Bitte lassen Sie uns zur normalen Tagung zurückkehren.
Dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf, Herr Dietrich. Logopädischen Förderbedarf sollte man nicht einem Kollegen oder einer Kollegin Abgeordneten verordnen wollen. (Beifall Die Linke) (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Jetzt las- sen Sie mal die Unterstellung!)
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary, also ein Platzierungswunsch. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir darüber ab, ob Tagesordnungspunkt 3 als vorletzter Tagesordnungspunkt vor Tagesordnungspunkt 5 am morgigen Freitag aufgerufen wird. Wer dem zustimmt, bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen …
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 10. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …