Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Eine weitere Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Möller.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Möller. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Marx.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächste rufe ich für die Fraktion der SPD Frau Abgeordnete Marx auf. Keine Wortmeldung? (Zwischenruf Abg. Marx, SPD: Ich ziehe zu- rück!) Okay. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Möller, doch noch mal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach, für die Einbringung, die Begründung. Als Nächstes eröffne ich die Aussprache und rufe für die Fraktion der AfD Herrn Abgeordneten Möller auf. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Nein!) Er verzichtet auf die Wortmeldung. Dann rufe ich für die Fraktion Die Linke Herrn Abgeordneten Hande auf.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schenk. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und damit auch den Tagesordnungspunkt 32 schließe. Wie zu Beginn der Sitzung vereinbart, rufe ich nun auf den Tagesordnungspunkt 3 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/538 …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Urban. Für die Landesregierung hat sich die Sozial- und Familienministerin Frau Schenk zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Laudenbach. Als Nächster erteile ich für die Fraktion der SPD der Abgeordneten Frau Dr. Urban das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion der AfD Herrn Abgeordneten Laudenbach auf.

Vielen Dank, Frau Croll. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Quasebarth auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion der CDU Frau Abgeordnete Croll auf.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann schließe ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den zweiten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/561 Ich eröffne die Aussprache und erteile der Abgeordneten Lena Saniye Güngör für die Fraktion Die …

Kommen Sie bitte zum Ende.

Vielen Dank, Herr Minister Gruhner. Minister Gruhner hat die Redezeit von 10 Minuten überschritten. Damit bekommen alle Fraktionen noch mal eine zusätzliche Redezeit von 2 Minuten. Gibt es noch Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Höcke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Gruhner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete König-Preuss. Als Nächste rufe ich für die Fraktion der SPD Frau Abgeordnete Marx auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete König-Preuss auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Augsten. Für die Fraktion der CDU erteile ich Herrn Abgeordneten Bühl das Wort.

Herr Höcke, für den Begriff „Mauermörderpartei“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Wir hatten das schon im letzten Plenum gehabt, als dieser Begriff gefallen ist, und es auch geprüft. Deswegen ergeht der Ordnungsruf für das Wort „Mauermörderpartei“. Als Nächsten rufe ich von der Rednerliste Herrn Abgeordneten Frank Augsten für das BSW …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Also TOP 26 – Wahl der vier weiteren Mitglieder der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten gemäß § 42i des Thüringer Abgeordnetengesetzes –, okay. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über die Platzierungen ab. Zunächst wurde von Frau …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Mitteldorf.