Dr. Thadäus Rudolf König
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 10. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Küntzel und Frau Abgeordnete Rottstedt betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Ramelow, Frau Abgeordnete Schweinsburg, Frau Abgeordnete Wirsing, Herr Ministerpräsident Voigt zeitweise. Ich möchte noch einige Hinweise zur Tagesordnung geben. Bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung wurden folgende Übereinkünfte erzielt: Der Punkt 3 wird in der morgigen Plenarsitzung zur zweiten Beratung aufgerufen. Der Punkt 18 wird in der morgigen Plenarsitzung vor der Mittagspause aufgerufen. Vorbehaltlich ihrer Wahl werden die Ernennungen und Vereidigungen von stellvertretenden Mitgliedern des Thüringer Verfassungsgerichtshofs in der morgigen Plenarsitzung nach der Feststellung der Tagesordnung durchgeführt. Der Punkt 26 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Zu dem Tagesordnungspunkt 2 wurde ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/626 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 30 wurde eine Neufassung des Wahlvorschlags der Fraktion der CDU in der Drucksache 8/564 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung: Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Herr Abgeordneter Cotta.
