Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Rottstedt. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Schard für die Fraktion der CDU auf. Ich bitte, die Zwiegespräche zu unterlassen. Herr Schard hat das Wort. Herr Abgeordneter Krell! (Beifall CDU)

Frau Abgeordnete Rottstedt – ich bitte um Ruhe hier im Auditorium –, Entschuldigung für die Unterbrechung. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Gut, dass Sie das gesagt haben!)

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit können wir in die Abstimmungen zu dem Gesetzentwurf eintreten. Wir stimmen zunächst über die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss ab. Der Ausschuss hat empfohlen: Annahme mit Änderungen. Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Tischner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Große-Röthig für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Gerbothe für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Jankowski für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert, für die Berichterstattung aus dem Ausschuss. Ich eröffne nun die Aussprache und frage zunächst, ob Begründung zum Entschließungsantrag gewünscht ist. Das ist nicht gewünscht. Dann können wir jetzt die Aussprache eröffnen und ich rufe für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Hoffmeister auf.

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass wir in die Abstimmungen eintreten können. Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD ab. Er wurde Ihnen verteilt, das hatte ich bereits angekündigt. Es hatte jeder die Gelegenheit, den Änderungsantrag zu …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Regierung hat sich Herr Minister Tischner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Jankowski für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister, für die Berichterstattung aus dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Ich eröffne hiermit die Aussprache zum Tagesordnungspunkt 2 und rufe Frau Abgeordnete Gerbothe für die Fraktion der CDU auf.

Herr Abgeordneter Hoffmeister holt die andere Rede mit dem Bericht und wir warten kurz. Die Zeit kann jetzt genutzt werden, um sich mit dem Änderungsantrag zu beschäftigen. Damit ist die Zeit auch nicht verloren.

Herr Abgeordneter Hoffmeister, Sie sind beauftragt mit der Berichterstattung aus dem Ausschuss. Sie reden jetzt inhaltlich. Also Sie kommen noch dran mit Ihrem Redebeitrag, Sie müssen jetzt den Beratungsverlauf aus dem Ausschuss wiedergeben.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Es waren Platzierungswünsche, die Tagesordnungspunkte 32 und 33 am morgigen Vormittag abzuarbeiten. Dann lasse ich darüber abstimmen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, SPD, BSW und CDU. Wer stimmt gegen die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 30. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – herzlich willkommen Ihnen! –, die Vertreterinnen und Vertreter der …