Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heber. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Maurer für die Fraktion Die Linke auf.

Frau Abgeordnete Heber, Ihre Redezeit ist beendet.

Bitte zum Ende kommen, Frau Abgeordnete.

Ich bitte um Ruhe, Herr Abgeordneter Cotta. Hier vorn wird geredet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Luhn. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Heber für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kalthoff. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Luhn für die Fraktion der AfD auf.

Herr Abgeordneter Kalthoff, kommen Sie bitte zum Ende. Ich habe Ihnen noch ein bisschen Zeit dazugegeben, weil es früher gestartet ist.

Ich rufe nun auf Tagesordnungspunkt 36 und im Speziellen den ersten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/2414 Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile Herrn Abgeordneten Kalthoff für die Fraktion der SPD das Wort.

Gibt es aus der Mitte des Parlaments noch eine Nachfrage? Das ist nicht der Fall. Damit haben wir 90 Minuten Regierungsbefragung erlebt. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, vielen Dank, dass Sie sich den Fragen gestellt haben. Ich schließe hiermit Tagesordnungspunkt 35. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Haben Sie eine Nachfrage? Okay.

Damit ist die Frage Nummer 11 nun auch abgeschlossen und ich rufe die Frage 12 auf. Diese fällt der Fraktion Die Linke zu und gemeldet ist Herr Abgeordneter Thomas.

Gibt es aus der Mitte des Parlaments eine Nachfrage? Herr Abgeordneter Schlösser.

Frau Rottstedt, Sie haben eine Nachfrage.

Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte des Parlaments? Das sehe ich nicht. Damit rufe ich die Frage Nummer 11 auf. Die fällt wiederum der AfD-Fraktion zu und Frau Abgeordnete Rottstedt ist gemeldet.

Es gibt eine Nachfrage des Fragestellers. Herr Abgeordneter Urbach.

Haben Sie eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Hutschenreuther? Das ist nicht der Fall. Gibt es weitere Nachfragen aus der Mitte des Parlaments? Das sehe ich auch nicht. Dann kommen wir nun zu Frage 10. Die fällt der Fraktion der CDU zu und hier ist Herr Abgeordneter Urbach gemeldet.

Haben Sie eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Liebscher? Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Kommen wir nun zu Frage 9. Die ist der Fraktion des BSW zugeteilt und Herr Abgeordneter Hutschenreuther ist gemeldet.

Wir kommen nun zur achten Frage. Die fällt der Fraktion der SPD zu. Hier ist Herr Abgeordneter Liebscher gemeldet.

Herr Abgeordneter Dietrich, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. Sie haben nonverbal kommuniziert. Ich mache das Handzeichen mal nach. Das passt nicht zur Würde des Parlaments und ich bitte Sie, das zu unterlassen.

Herr Abgeordneter Dietrich hat eine Nachfrage aus der Mitte des Parlaments.