Dr. Thadäus Rudolf König
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 30. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – herzlich willkommen Ihnen! –, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Häußer und Herr Abgeordneter Kalthoff betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Herr Abgeordneter Bilay, Frau Abgeordnete Rosin, Herr Minister Gruhner und Herr Minister Maier mitgeteilt. Ich möchte nun einige Hinweise zur Tagesordnung geben: Bereitgestellt werden zu Tagesordnungspunkt 3 ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/2488 und zu Tagesordnungspunkt 4 ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/2493. Folgende Festlegungen zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Die Tagesordnungspunkte 2, 4 und 5 sollen heute Vormittag aufgerufen werden. Um deren Aufruf am heutigen Vormittag zu gewährleisten, werden die Punkte in dieser Reihenfolge aufgerufen. Das heißt, wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 2. Sollte bis zur Mittagspause Beratungszeit verbleiben, würde sich an den Tagesordnungspunkt 5 der Tagesordnungspunkt 3 anschließen. Danach würde es beginnend mit dem Tagesordnungspunkt 7 in der numerischen Reihenfolge weitergehen. Der Tagesordnungspunkt 1 soll nach der Mittagspause aufgerufen werden. Daran anschließen soll sich der Aufruf des Tagesordnungspunkts 27. Ebenfalls heute aufgerufen werden soll der Tagesordnungspunkt 13. Sorge ist dafür zu tragen, dass die Tagesordnungspunkte 3 und 11 gemeinsam mit 19, 12 und 28 in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall zum Aufruf kommen. Ich komme nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Frau Abgeordnete Jary.
