Dr. Thadäus Rudolf König

Frau Ministerin Wolf, bevor Sie antworten, nur noch mal der Hinweis: Die Fragen müssen kurzgefasst sein. Das war eine sehr lange Herleitung. Wir haben die erste Frage, deswegen bin ich hier nicht eingeschritten, aber bitte kurze Fragestellung, sodass die Landesregierung dann auch kurz antworten kann. So haben wir uns verständigt, so ist es in der Geschäftsordnung hinterlegt. Frau Muhsal, Sie gehen von der Annahme aus, dass das Fragerecht der Abgeordneten eingeschränkt worden sei. Ich kann Ihnen aus der täglichen Praxis sagen, welche Mühe und welcher Arbeitsaufwand in den Ministerien, auch in meinem, bestehen, die Fragen der Abgeordneten schnellstmöglich, umfangreich und bestmöglich zu beantworten. Das beschäftigt in den Ministerien, wenn ich das so sagen darf, Heerscharen. Ich bin immer nur die Letzte, die unterschreiben muss, und kann Ihnen sagen, allein bei mir ist es mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden. Dieses Verfahren kritisiere ich nicht. Es ist das Recht des Landtags, umfangreich Fragen zu stellen und die Regierung damit zu kontrollieren. Ich kann aber an keiner Stelle erkennen, dass das Fragerecht der Abgeordneten allein durch die Möglichkeit der Dringlichkeitsanfragen, der Kleinen Anfragen und auch hier, der Regierungsbefragung, in irgendeiner Weise eingeschränkt sei. Ich kann Ihnen sagen, auch auf diese Regierungsbefragung bereiten wir uns umfangreich vor. Auch Sie sehen bei mir einen Hefter, wo wir überlegt haben, was sind gerade die Themen, die die Thüringerinnen und Thüringer bewegen, die gerade eine mediale Öffentlichkeit haben, die möglicherweise in Ausschüssen geäußert wurden, wo Sie ein besonderes Interesse haben. Diese Fragen haben wir versucht im Vorfeld in einer Glaskugel herauszunehmen, im Vorfeld schon mal zu besprechen, sodass wir versuchen bestmöglich zu antworten. Deswegen will ich Ihrem Eindruck, dass es hier eine Inszenierung wäre, ausdrücklich widersprechen. Wenn Sie wollen, können wir das gern noch mal in Ruhe erklären, welcher Aufwand darin steckt, Anfragen zu beantworten und sich auch auf diese Regierungsbefragung vorzubereiten. (Beifall CDU, BSW)