Dorothea Marx

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es liegen Ihnen die Drucksachen vor. Es handelt sich um zwei Beschwerden gegen die Gültigkeit der Wahl zum 7. Thüringer Landtag, die fast gleichlautend sind, jedenfalls den gleichen Sachverhalt zum Inhalt haben. Zunächst die Drucksache 7/2194 in der Wahlanfechtungssache des Herrn D. S., …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind Abgeordnete aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Die sehe …

Vielen Dank. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Blechschmidt, Fraktion Die Linke, das Wort.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, das Wort.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Montag von der FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Cotta von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung zu ihrem Entschließungsantrag? Das ist nicht der Fall. Wünscht die Fraktion der FDP das Wort zur Begründung? Auch nicht. Dann kann ich die Aussprache eröffnen und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Kellner von der Fraktion der CDU das Wort.

Nachfragen? Sehe ich nicht. Dann treten wir in eine erneute Lüftungspause ein und es geht um 16.05 Uhr weiter für 10 Minuten mit noch wenigen Fragen und um 16.15 Uhr dann mit den Wahlergebnissen und gegebenenfalls einem weiteren Wahlgang. Eine schöne Pause wünsche ich und ich unterbreche hiermit die Sitzung.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Karawanskij.

Gibt es Nachfragen? Die sehe ich nicht. Dann kommt als letzte Frage vor der Lüftungspause Frau Abgeordnete Dr. Lukin noch mal zu Wort, Fraktion Die Linke, mit ihrer Frage in der Drucksache 7/2607.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Weitere Nachfragen? Die sehe ich nicht. Wir kommen dann zur neunten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Reinhardt, Fraktion Die Linke, mit der Drucksache 7/2605. Herr Reinhardt, bitte.

Nachfragen? Bitte, Frau Lukasch.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur achten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Lukasch, Fraktion Die Linke, mit der Drucksache 7/2604. Bitte, Frau Lukasch.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, erneut Frau Ministerin Werner, bitte.

Gibt es weitere Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur siebten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Gottweiss von der Fraktion der CDU mit der Drucksache 7/2595. Herr Gottweiss, bitte.

Gibt es Nachfragen? Frau Dr. Bergner, bitte.