Dorothea Marx

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind Abgeordnete aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Die sehe ich nicht. Gibt es Enthaltungen? Das sehe ich auch nicht. Dann ist das einstimmig so beschlossen. Es wurde auch beantragt, die Entschließungsanträge ebenfalls zur Ausschussberatung zu überweisen. Da haben wir zunächst den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU. Wer der Überweisung dieses Entschließungsantrags an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind wiederum Abgeordnete aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Keine. Gibt es Enthaltungen? Auch nicht. Dann ist auch dieser Entschließungsantrag an den Ausschuss überwiesen. Der Entschließungsantrag der FDP soll ebenfalls an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen werden. Wer stimmt dieser Ausschussüberweisung zu? Das sind wiederum alle Abgeordneten aller Fraktionen, soweit ich das sehe. Gibt es Gegenstimmen? Keine. Gibt es Enthaltungen? Auch nicht. Damit ist diese Ausschussüberweisung ebenfalls einstimmig beschlossen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Es erscheint mir jetzt nicht ratsam, wegen 6 Minuten noch in einen neuen Tagesordnungspunkt einzuführen. Wir haben jetzt die Möglichkeit, die nächste Lüftungspause mit der Mittagspause zusammenzulegen. Ich runde das jetzt auf, weil wir auch noch zwei Ausschusssitzungen haben. Wir treffen uns um 13.00 Uhr wieder. Bevor Sie jetzt alle enteilen noch einmal der Hinweis, dass sich 5 Minuten nach Beginn der Mittagspause der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zu einer Sitzung in der Arena hier im 1. Obergeschoss in der großen Loge trifft und zweitens – und das ist wichtig – der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien in 15 Minuten zu einer Sitzung im Raum F 101 im Landtag – wichtig: nicht im Plenarsaal wie in der Einladung ausgewiesen, sondern im Raum F 101. Da hat es einen Raumwechsel gegeben. Damit unterbreche ich jetzt die Sitzung bis 13.00 Uhr.