Dorothea Marx

Damit sehe ich keine weiteren Wortmeldungen mehr und ich schließe den ersten Teil der Aktuellen Stunde. Ich rufe den zweiten Teil auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/2826 Ich eröffne die Aussprache und erteile Herrn Abgeordneten Kemmerich für die FDP-Fraktion das Wort.

Dann hat jetzt für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Feierabend das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss!

Damit ist die Redeliste der Abgeordneten erschöpft. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Nein, Frau Präsidentin!) Entschuldigung, Herr Abgeordneter Möller hat sich noch mal zu Wort gemeldet. 48 Sekunden.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Dr. Klisch von der SPD-Fraktion das Wort.

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss!

Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Montag von der Fraktion der FDP.

Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Schard von der Fraktion der CDU.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Dr. Martin-Gehl von der Fraktion Die Linke das Wort.

Der Antrag auf Platzierung wird zurückgezogen. So habe ich das auch verstanden und hätte es auch nicht anders ausgelegt. Jetzt haben wir als Letztes im Tagesordnungspaket noch den Wunsch der FDP abzuarbeiten, ihren Antrag in der Drucksache 7/2823, Unrecht im Staat DDR: Aufarbeitung ernst nehmen – Abgeordnete überprüfen, in die …

Der Antrag wird von Herrn Möller zurückgezogen.

Ach so, die haben wir schon abgestimmt. Na gut. Es haben alle gewusst, worüber sie abgestimmt haben, dann brauche ich es auch nicht zu wiederholen, dann wird es am Donnerstag abgearbeitet. Jetzt kam noch der Antrag der FDP-Fraktion, den Tagesordnungspunkt 83 in diesem Plenum auf jeden Fall abzuarbeiten. Wer möchte diesem Antrag seine …

Also der Zusammenfügung war ja – glaube ich – nicht widersprochen worden, also deswegen hatte ich die Abstimmung übersprungen. Also dass wir diese Punkte zusammen beraten, das war – glaube ich – Konsens im Haus. Jetzt ging es nur noch um die besondere Platzierung, aber ich wiederhole gern die Abstimmung noch mal, dass diese beiden …

Gibt es weitere Anträge? Gut, dann habe ich die Wünsche hier gesammelt und ich würde sagen, wir bearbeiten erst mal die Platzierungsanträge und im Anschluss daran noch mal den Wunsch, den zusätzlichen Tagesordnungspunkt, den Herr Montag angesprochen hat, mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Kommen wir erst mal zu den Platzierungen: Da ist …

Herr Abgeordneter Möller.

Dann wäre der Punkt 2 voraussichtlich der erste morgen früh, mit dem wir dann beginnen würden. Das wäre jetzt also eine Abänderung des Antrags von Herrn Blechschmidt. Hinzugekommen ist der Zusammenlegungsantrag von Herrn Bühl eben. Und Herr Montag jetzt bitte noch.

Ich frage den Antragsteller, ob das eine Möglichkeit wäre.

Vielen Dank. Herr Abgeordneter Bühl.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie unsere Zuschauerinnen und Zuschauer am …