Dorothea Marx

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur sechsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Fraktion der FDP, mit der Drucksache 7/2594.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Frau Ministerin Werner, bitte.

Dann sind die Nachfragemöglichkeiten für diese Frage erschöpft und wir kommen zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann von der Fraktion der AfD mit der Drucksache 7/2578. Bitte, Frau Hoffmann.

Dann Frau Henfling.

So, es gibt zwei weitere Nachfragen – eigentlich drei, aber es sind nur zwei zugelassen – aus den Reihen der Abgeordneten. Zunächst Frau Baum, danach Frau Henfling.

Eine weitere Frage?

Gibt es Nachfragen? Herr Kowalleck, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Heesen.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur vierten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Kowalleck, Fraktion der CDU, mit der Drucksache 7/2569. Bitte, Herr Kowalleck.

Gibt es Nachfragen? Herr Gröning, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Möller.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur dritten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Gröning, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/2557. Bitte, Herr Gröning.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Mühlmann, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann rufe ich die zweite Frage auf. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Mühlmann von der AfD-Fraktion mit der Drucksache 7/2539.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner, bitte.

Hatten alle Kolleginnen und Kollegen Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang. Vereinbarungsgemäß kommen wir zur Fragestunde und nach der Fragestunde wird das Ergebnis bekannt gegeben. Ich will Ihnen aber zum Zeitmanagement vielleicht mal im Voraus den Überblick geben, wie es hier weitergeht mit …

Will sich noch jemand dazu äußern? Nein. Dann treten wir jetzt in den Wahlgang ein. Wir haben einen verbundenen Wahlgang. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf zwei Stimmzettel. Ich bitte die beiden Schriftführenden, beim Namensaufruf der Abgeordneten Sorge dafür zu tragen, dass die aufgerufenen Abgeordneten den erforderlichen …

Abgeordneter Braga hat jetzt eine Unterbrechung vor der Abstimmung beantragt. Das steht der Fraktion zu. Für wie lange? (Zuruf Abg. Braga, AfD: Eine halbe Stunde!) 30 Minuten Unterbrechung. Das ist dann eine vorgezogene Lüftungspause. Wir sehen uns dann in 30 Minuten hier wieder. Die entsprechenden Lüftungspausen verschieben sich dann …