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Dorothea Marx

16.12.2021 Sitzungen 7/68

Fragestunde

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann haben wir jetzt die Fragestunde beendet, es ist ein bisschen später geworden. Dann ist jetzt die 20-minütige Lüftungspause, das heißt, wir unterbrechen jetzt die Sitzung bis 17.10 Uhr. Danach geht es weiter – wie gesagt – mit den Wahlergebnissen und danach mit den Tagesordnungspunkten 5 und 7 in erster und zweiter Lesung. Bis dahin. Ich darf die unterbrochene Sitzung wiedereröffnen und fortführen. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 16, 18, 20 bis 26 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben und bitte um Aufmerksamkeit bei der Fraktion, die mir gegenübersitzt. Wahlvorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/4538 Ich gebe das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Parlamentarischen Gruppe der FDP entfallen 79 Jastimmen, 3 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder klar erreicht. (Beifall im Hause) Ich gratuliere Ihnen, Frau Butzke, sehr herzlich zu Ihrer Wahl und darf Sie fragen, ob Sie die Wahl annehmen. (Zuruf Frau Butzke: Ich nehme die Wahl sehr gern an!) Dann werden wir auch gleich zur Ernennung von Frau Kirsten Butzke kommen. Die Ernennung erfolgt durch unsere Landtagspräsidentin Frau Keller.

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