Dorothea Marx

Wir haben hier eine Debatte mit sehr langer Redezeit. Man kann sich jederzeit immer wieder zu Wort melden vom Platz aus und so ganz geordnet von hier vorn durch das Mikrofon sprechen. Darauf möchte ich nur mal vorsorglich hinweisen.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Wolf von der Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Tischner von der CDU das Wort.

Die Landesregierung hat angekündigt, zu dem Antrag der Fraktion der CDU von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung keinen Gebrauch zu machen. Ich eröffne die gemeinsame Aussprache zu beiden Anträgen und erteile als erster Rednerin Frau Abgeordneter Baum von der Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Wird das Wort zur Begründung des Antrags der AfD gewünscht? Bitte schön, Herr Jankowski.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, heute sind das die Schülerinnen und Schüler aus dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Urbach, der heute zu behandelnde Antrag Ihrer Fraktion wirkt doch etwas aus der Zeit gefallen. Das hat nicht nur etwas damit zu tun, dass er erst heute, etwa acht Monate nach seiner Einreichung, hier diskutiert werden kann. Meine Einschätzung hängt vielmehr vor …

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Es gab ein bisschen Unruhe. Man kann natürlich schon darüber diskutieren, ob die Unwägbarkeiten bei der Benennung als Berichterstatterin vielleicht eher im Innenausschuss zu diskutieren wären, man kann es aber auch mit Humor nehmen. Ich würde die zweite Variante empfehlen, weil Humor in der Politik …

Vielen Dank. Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Die Landesregierung wünscht das Wort. Herr Staatssekretär Schubert aus dem Finanzministerium, bitte.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Weltzien, Fraktion Die Linke.

Aber Digitalisierung schon.

Sie haben noch 7 Minuten Zeit, die Uhr läuft doch rückwärts.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Kowalleck von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann kann ich die Aussprache eröffnen und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort. Bitte, Herr Kemmerich.

Eine namentliche Abstimmung wird gewünscht. Dann bitte ich die Schriftführer, nach vorn zu kommen bzw. die Urnen bereitzustellen. Bitte schauen Sie bei der Abstimmung auf Ihre Karte, dass Sie nur eine Karte einwerfen, dass sie die richtige Farbe hat und Ihren Namen trägt. Dann darf ich fragen: Hatten alle Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es weitere Redewünsche? Das ist nicht der Fall. Dann würden wir zur Abstimmung kommen. War Ausschussüberweisung beantragt? Nein. Dann stimmen wir direkt über den Antrag ab.

So, es ist immer noch ein hochinteressantes Thema und es erhält erneut Frau Ministerin Werner das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Herr Abgeordneter Montag von der Gruppe der FDP bekommt auch noch mal das Wort.

Es gibt weitere Redezeit von hier vorn in ganz geordneter Form. Gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Prof. Dr. Voigt. Bitte schön.