Dorothea Marx

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Meißner von der Fraktion der CDU das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Abgeordneter Eger von der Fraktion Die Linke das Wort.

Gibt es noch weiteren Redebedarf? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Zunächst ist abzustimmen über einen Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6648. Wer dem Änderungsantrag der AfD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion. Wer ist …

Die Redezeit ist erschöpft. Hat die CDU noch ein bisschen Redezeit? Dann, bitte. Das könnte jetzt noch ein längerer Redebeitrag werden, Sie haben noch über 5 Minuten, 5 Minuten und 26 Sekunden. Bitte schön.

Es wären jetzt 8 Sekunden zusätzliche Redezeit da. Wer möchte die nutzen? Herr Montag? 8 Sekunden – oder ist da noch ein bisschen was übrig? Dann 43, das ist schon fast 1 Minütchen. Dann machen Sie mal.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Tat, was seit dem 22. September gerade im Iran passiert – das ist der Todestag von Jina Mahsa Amini –, ist wirklich erschütternd. Wir sehen, wie viele Menschen dort verhaftet, gefoltert und getötet werden und es nimmt kein Ende. Deswegen die Frage auch an Sie, …

Vielen Dank. Ich eröffne damit die Aussprache und erteile als erstem Redner das Wort Herrn Abgeordneten Henkel von der CDU-Fraktion. Oh, der ist gerade noch nicht im Raume. Doch, da kommt er, er eilt – Entschuldigung! Ich habe den Platzwechsel nicht berücksichtigt, er war ja bis eben noch hier oben als Schriftführer. Entschuldigung, da …

Ich sehe jetzt im Moment keine weiteren Wortmeldungen mehr, sodass wir dann zur Abstimmung kommen könnten, und zwar zunächst über den Antrag der Fraktion der CDU. Hier wurden zwei Ausschussüberweisungen beantragt: an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. …

Hat noch jemand den Wunsch eines Kommentars? Herr Minister Hoff, bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine erneute Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Abgeordneter Tischner von der CDUFraktion.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann erhält das Wort der Staatssekretär aus dem Bildungsministerium, Herr Prof. Dr. Speitkamp.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Hartung von der SPD-Fraktion das Wort.

Gibt es weitere Redewünsche aus dem Plenum? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Tischner von der CDU-Fraktion, bitte.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Wolf, Fraktion Die Linke, das Wort.

Vielen Dank. Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Höcke von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Dr. Bergner das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Thomas Hartung von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Jankowski von der Fraktion der AfD.