Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, heute sind das die Schülerinnen und Schüler aus dem Goethe-Gymnasium in Eisenach. Herzlich willkommen! Und wir begrüßen auch die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Frau Abgeordnete Güngör und Herr Abgeordneter Henkel betraut. Für diese Sitzung haben sich neben Frau Präsidentin Pommer Herr Abgeordneter Beier, Herr Abgeordneter Emde, Herr Abgeordneter Heym und Frau Abgeordnete Dr. Lukin, Herr Abgeordneter Schütze und zeitweise Herr Minister Maier entschuldigt. Bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung sind wir übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 33 am Freitag nach der Mittagspause aufzurufen. Der Tagesordnungspunkt 43 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Dieser Punkt wird auf die vorläufige Tagesordnung der nächsten planmäßigen Plenarsitzungen gesetzt. Gibt es weitere Hinweise oder Widerspruch zur festgestellten Tagesordnung? Wenn das nicht der Fall ist, dann gilt die Tagesordnung so als bestätigt und wir können schon gleich in die Beratung eintreten. Wir beginnen mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts 20 in seinen Teilen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/5520 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5522 Wird das Wort zur Begründung zum Antrag der Fraktion der CDU gewünscht? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Tischner, dann erteile ich Ihnen das Wort.