Dorothea Marx

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich eröffne damit die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Schard von der Fraktion der CDU das Wort.

Den Tagesordnungspunkt 49 wollen Sie zurückziehen? Gut, das können Sie als Antragsteller jederzeit machen, da brauchen Sie nicht die Zustimmung des Hauses. Dann ist das so festgestellt. Gibt es noch weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Dann gilt die Tagesordnung wie verändert festgestellt. Und wir beginnen dann mit …

Gibt es dazu eine Gegenrede? Das sehe ich nicht. Können wir so verfahren? Ich sehe allseitiges Einverständnis. Dann sind diese beiden Tagesordnungspunkte abgesetzt. Herr Montag.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen 102. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – herzlich willkommen! –, die Vertreterinnen und Vertreter …

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht, da wäre auch keine Redezeit mehr da, jedenfalls fast keine, und deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung. Es war beantragt worden, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zu überweisen. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Dann hat das Wort Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp aus dem zuständigen Ministerium.

Ja, so ist das mit der Redezeit. Geht dann doch schneller rum, als man denkt. Herr Korschewsky.

Ihre Redezeit ist allerdings jetzt zu Ende.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen König?

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr. Herr Staatssekretär – doch, Herr Thrum noch einmal. Dann erhält Herr Thrum noch einmal das Wort.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist erschöpft.

Als nächster Redner hat das Wort Herr Abgeordneter Dr. König, CDU-Fraktion.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Korschewsky, Fraktion Die Linke, das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Thrum von der Fraktion der AfD.

Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erster Rednerin Frau Abgeordneter Baum von der FDP-Gruppe das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über diesen Gesetzentwurf in der Drucksache 6/6772 in zweiter Beratung. Wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion. Wer stimmt gegen diesen Gesetzentwurf? Das sind die …

Das haben Sie nicht zu kommentieren.

Frau Ministerin, wollen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Mühlmann gestatten?

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung noch mal das Wort? Frau Ministerin Werner.

Als nächster Redner hat das Wort Herr Abgeordneter Montag von der Gruppe der FDP.