Reden (2452)
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Wir haben jetzt zwei Ausschussüberweisungsanträge. Über die stimme ich jetzt der Reihe nach ab. Zunächst war beantragt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zu überweisen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
So, in dieser spannenden Debatte hat als nächster Redner Herr Abgeordneter Montag das Wort. – Er hat zurückgezogen. Gibt es noch weiteren Redebedarf zu dieser Frage? – Jetzt haben wir die Geschäftslage, dass von der Fraktion der AfD Ausschussüberweisung beantragt war, und zwar an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Bevor der Abgeordnete Ramelow sich gemeldet hat, ist aber noch mal Herr Abgeordneter Montag dran. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Ich lasse ihm gern den Vortritt!) Er lässt den Abgeordneten Ramelow vor. Bitte schön.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Dann ist als Nächster Abgeordneter Sesselmann von der AfD dran.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Jetzt sehe ich ganz viele Redemeldungen. Das ist einmal der fraktionslose Abgeordnete Gröning, dann gibt es eine weitere Wortmeldung von Herrn Sesselmann. Dann gab es noch eine Wortmeldung von der AfD oder beschränken Sie sich auf Herrn Sesselmann? Gut. Dann ist jetzt Herr Gröning dran. Herr Gröning, bitte.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Jetzt haben wir eine Wortmeldung des Herrn Abgeordneten Ramelow für die Linkspartei. Erklärung ans Publikum: Herr Ramelow ist sowohl Ministerpräsident als auch Abgeordneter und jetzt hat er hier auf der Abgeordnetenbank gesessen und deshalb spricht er jetzt in der Rolle als Abgeordneter. Bitte schön, Herr Abgeordneter Ramelow. …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Jetzt noch mal Herr Staatssekretär Götze.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Gibt es weitere Wortmeldungen? Noch mal Herr Abgeordneter Henkel von der CDU ‑ Fraktion und danach noch mal der Staatssekretär.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Gibt es weiteren Redebedarf? Herr Abgeordneter Mühlmann.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Vielen Dank. Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt nicht mehr. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Staatssekretär Götze vom Ministerium für Inneres und Kommunales, das für das Feiertagsrecht zuständig ist, bitte schön.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Aust?
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Henkel für die CDU-Fraktion.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Als nächster Redner erhält Abgeordneter Laudenbach von der AfD-Fraktion das Wort. Wollen Sie noch mal? – Sicher. Das war ja nur Einbringung. Das ist jetzt der normale Redebeitrag.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Vielen Dank. (Unruhe AfD) Als nächster Rednerin erteilte ich Frau Abgeordneter Güngör von der Fraktion Die Linke das Wort.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Vielen Dank. Dann darf ich die Aussprache eröffnen und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Kemmerich von der Parlamentarischen Gruppe der FDP das Wort.
03.02.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürIKTGerStG)
Gibt es weitere Redewünsche? Das sehe ich nicht. Es war beantragt, diesen Gesetzentwurf an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz zu überweisen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Die Koalition will nicht mitstimmen? Ausschussüberweisung? Ich frage nur noch mal. Gut. Ich habe …
03.02.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürIKTGerStG)
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor – doch, Herr Sesselmann noch einmal.
03.02.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürIKTGerStG)
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
03.02.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürIKTGerStG)
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Sesselmann von der Fraktion der AfD.
03.02.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürIKTGerStG)
Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Baum von der Gruppe der FDP das Wort.