Dorothea Marx
Thüringer Gesetz zur Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen (Gesetz zur Einführung des Thüringer Begrüßungsgeldes und des Thüringer Schülerbonus – ThürFKJFG –)
Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über diesen Gesetzentwurf in der Drucksache 6/6772 in zweiter Beratung. Wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion. Wer stimmt gegen diesen Gesetzentwurf? Das sind die Koalitionsfraktionen, das ist die Gruppe der FDP und das ist auch die CDU-Fraktion, soweit sie sich nicht gerade unterhält. Wie schaut es aus mit dem Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion? Das sind also auch Neinstimmen. Gibt es Stimmenthaltungen? Gibt es nicht. Damit ist der Gesetzentwurf abgelehnt. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und es geht weiter mit dem Aufruf des TagesordnungsGesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5759 ERSTE BERATUNG Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Bitte schön.