Reden (2452)
16.03.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Dr. Vogel, bitte.
16.03.2023 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Hatten alle Kolleginnen Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das scheint der Fall zu sein. Ich stelle fest, dass während des Wahlgangs auch noch ein zusätzlicher Abgeordneter hinzugekommen ist, der für heute als entschuldigt annonciert war, aber jetzt an der Wahl teilgenommen hat. Und ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben …
16.03.2023 — Energie-Plan für Thüringen: Vorhandene Flächen besser nutzen – Thüringer „Energieautobahnen“ umsetzen
Ich setze die Sitzung fort. Wir kommen vereinbarungsgemäß zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 14, 16, 18 und 20 . Das sind die Wahlen, die wir nach der Mittagspause aufrufen wollten, und das mache ich hiermit. Tagesordnungspunkt 15 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Die Wahl zu Tagesordnungspunkt 19 wird vereinbarungsgemäß morgen nach …
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Weitere Redemeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es ist beantragt worden, diesen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu überweisen. Wer diesem Antrag folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Gruppe der …
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Dann erhält Frau Ministerin Werner das Wort. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Schon wieder die Letzte heute?)
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald von der AfD-Fraktion das Wort.
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Vielen Dank. Jetzt haben wir als nächste Rednerin Frau Rothe-Beinlich von Bündnis 90/Die Grünen auf dem Zettel. – Wollen die Herren vielleicht auch der nächsten Debattenrednerin lauschen?
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Montag das Wort, der sitzt hier schon die ganze Zeit in den Startlöchern. Bitte schön.
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Plötner von der Fraktion Die Linke.
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Klisch von der SPD-Fraktion.
03.02.2023 — Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Vielen Dank, Herr Montag. Dann eröffne ich die Aussprache und als erstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Zippel von der Fraktion der CDU das Wort.
03.02.2023 — Für Thüringen, für Deutschland, für die Gemeinschaft – Einführung eines Gesellschaftsjahres
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Stimmen sind ausgezählt. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 50 darf ich bekannt geben. Es wurden 69 Stimmen abgegeben: Jastimmen 16, Neinstimmen 39 und Enthaltungen 14 (namentliche Abstimmung siehe Anlage). Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt. Ich schließe diesen …
03.02.2023 — Update für den Öffentlichen Dienst – Zusätzliche Verwaltungssprache in Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist nur ein Teilaspekt, den die FDP hier herausgreift, nämlich das Sprachenproblem. Denn das ist nur ein kleiner Teil des Fachkräftemangels. Natürlich ist der Fachkräftemangel ein immer größer werdendes Problem, was wir in seinen Auswirkungen alle spüren. Das ist eben …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner von der Parlamentarischen Gruppe der FDP das Wort. (Beifall Gruppe der FDP)
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank. Es geht weiter in der Debatte. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Hoffmann von der AfD-Fraktion das Wort.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Bitte, Herr Gottweiss.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank, Herr Gottweiss. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Möller von der SPD-Fraktion das Wort.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Malsch von der CDU-Fraktion das Wort. Das steht aber bei mir auf dem Zettel – Sie dürfen aber auch.
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank, Herr Montag. Dann kommen wir auch schon zur Aussprache. Als erster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Wagler von der Fraktion Die Linke das Wort.