Dorothea Marx
Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Weitere Redemeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es ist beantragt worden, diesen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu überweisen. Wer diesem Antrag folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Gruppe der FDP. Wer ist dagegen? Das sind die Mitglieder der Koalitionsfraktionen. Wird gewünscht, dass ich das auszähle? Ich habe vorhin während der Rede der Ministerin schon mal gezählt und deswegen komme ich auf 24 Jastimmen und 31 Neinstimmen. Damit ist der Überweisungsantrag abgelehnt. Wird das angezweifelt? Das ist nicht der Fall. Dann sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung und damit auch am Ende dieser Sitzung.
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Antrag
abstimmen!) Ach so, den Antrag selbst müssen wir noch abstimmen, nachdem er nicht überwiesen wurde; so viel Zeit haben wir noch. Den Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/5974 in der Neufassung stimmen wir jetzt in der Sache ab. Wer diesem Antrag Folge leisten möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Da hat sich nichts geändert an den vorherigen Zahlen. Es sind die Mitglieder der AfD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Gruppe der FDP. Wer ist dagegen? Das sind die Mitglieder der Koalitionsfraktionen. Enthaltungen gibt es nicht und fraktionslose Abgeordnete sind auch nicht mehr da. Deswegen bleibt es auch hier dabei, dass der Antrag mit Mehrheit abgewiesen wurde. Jetzt sind dieser lange Tag und diese lange Sitzung zu Ende. Ich wünsche Ihnen allen ein gutes Wochenende. Wir sehen uns im März wieder zur Plenarsitzung, am 15., 16. und 17. März. Da ist dann Fastenzeit, da sind wir dann alle ganz artig und nett.
