Reden (2452)
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Tasch von der CDU-Fraktion das Wort.
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich der Abgeordneten Lehmann von der SPD-Fraktion das Wort.
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Als nächster Rednerin erteile ich der Abgeordneten Frau Dr. Bergner von der FDP-Fraktion das Wort. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Werden Zwi- schenrufe der Grünen nicht geahndet?) Es dürfen Zwischenrufe gemacht werden. Wenn die einen ordnungsruffähigen Inhalt gehabt hätten, dann ist mir das hier oben akustisch nicht bekannt geworden. Aber …
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Abgeordnetem Prof. Dr. Kaufmann von der AfD-Fraktion das Wort.
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Kommen Sie bitte mal zum Schluss, Herr Kollege.
11.12.2019 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre Besetzung der Stasi-Zentrale in Erfurt – Anlass für eine Verstärkung der Aufarbeitung von SED-Diktatur und DDR-Unrecht“
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Auch hier ist jetzt wieder neue Redezeit für die Fraktionen angefallen. Wird weiter das Wort gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich den fünften Teil. Ich rufe auf den sechsten Teil Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/80 Ich eröffne die Aussprache und erteile das …
11.12.2019 — d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Realisierung der Stellenmehrung für die Thüringer Polizei im Haushaltsjahr 2020“
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Walk, es ist kein Misstrauen gegenüber der Landesregierung – so habe ich das nicht verstanden –, dass die Linke hier diese Aktuelle Stunde aufgesetzt hat. Im Gegenteil, es sollte klargestellt werden – das hat Kollege Dittes, denke ich, in seinen Ausführungen auch gesagt –, …
11.12.2019 — c) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Thüringen gegen die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz – Kinderrechte gehören in Elternhände, nicht ins Grundgesetz!“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, erst einmal tief durchatmen. Wir beginnen mal mit der Tradition, mit der Herr Höcke glaubte aufgehört zu haben. Ich darf hier Martin Luther zitieren, auf den Sie sich auch schon das eine oder andere Mal …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Ja, okay. Also wir stimmen gern unserem Haushalt im Etat 05 zu. (Beifall SPD)
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Also, Herr Schlösser, über Ihre letzten Worte bin ich einigermaßen fassungslos. Dass Sie sagen, hinter der verstärkten Bekämpfung von Cybercrime - 33. Sitzung - 17. 12.2025 /18. würde sich im Grunde die Ausdehnung von Meinungsdelikten verstecken, ist schon wirklich ziemlich merkwürdig. …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Das ist schön: 28 Sekunden. Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie die Spionageabwehr gut finden. Das finde ich schon mal gut. Dann kann das Amt ja auch da weiterarbeiten. Das Zweite: Sie sagen, weil uns der Amtschef nicht passt, sollen die Gelder für alle Zwecke, die da sonst noch verfolgt werden, gesperrt werden. Das spricht auch nicht für, …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich danke zunächst einmal den Kolleginnen und Kollegen von der Brombeere und auch Herrn Hande für die Ausführungen, die schon sehr wichtig und ausführlich auf die Wichtigkeit der hier finanzierten Bereiche unserer Sicherheit im weitesten Sinne aufmerksam gemacht haben. Ich …