Dorothea Marx

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte um Auszählung der Stimmen. Ich stelle folgendes Wahlergebnis fest: abgegebene Stimmen 89, ungültig keine, gültige Stimmzettel 89, anwesende Abgeordnete zu Sitzungsbeginn 90. Auf den …

Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt für heute und wir kommen vereinbarungsgemäß zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 21 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/394 Gemäß § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung wählt der Landtag die Präsidentin bzw. den Präsidenten und die …

Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Wolf.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Baum von der Fraktion der FDP mit der Drucksache 7/375. Bitte, Frau Baum.

Gibt es Nachfragen? Herr Zippel, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Zippel, Fraktion der CDU, mit der Drucksache 7/364.

Gibt es Nachfragen? Herr Herrgott, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Gibt es weitere Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Herrgott, Fraktion der CDU, mit der Drucksache 7/363. Bitte, Herr Herrgott.

Eine weitere Nachfrage? Bitte, Frau Meißner.

Gibt es weitere Nachfragen? Frau Meißner.

Für die Landesregierung antwortet wiederum die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Werner.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Wir kommen dann zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Meißner, Fraktion der CDU, mit der Drucksache 7/362. Bitte, Frau Meißner.

Gibt es Nachfragen? Herr Kalich, bitte.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Danke. Gibt es Nachfragen? Keine. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Kalich, Fraktion Die Linke, mit der Drucksache 7/361. Bitte, Herr Kalich.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Gibt es Nachfragen? (Zuruf Abg. Thrum, AfD: Nein!) Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Wolf, Fraktion Die Linke, mit der Drucksache 7/354. Bitte, Herr Wolf.