Dorothea Marx

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus dem Hause oder von der Landesregierung? Ich muss hier immer auch ganz scharf schauen. Ja. Die Finanzministerin hat das Wort – Frau Werner, Entschuldigung, Frau Taubert. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, es ist nicht so schlimm, dass ich …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Dann erteile ich für die Landesregierung das Wort Herrn Wirtschaftsminister Tiefensee.

Diese Redezeit ist damit auch um. Herr Dittes hat als Nächster das Wort, Fraktion Die Linke.

Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Montag von der FDP-Fraktion das Wort.

Herr Möller, kommen Sie bitte zum Schluss!

Vielen Dank. Wir kommen jetzt wieder zu unserer regulären Lüftungspause und setzen um 16.15 Uhr hier fort. Es geht jetzt weiter. Ich habe folgende Gefechtslage bekannt zu geben: Wir haben zwar hier rege Nachfragen schon gehabt, wie viel Redezeit denn die eine oder andere Fraktion noch hat, aber keine Wortmeldung. Jetzt machen wir es mal …

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Tischner von der CDU-Fraktion.

Als nächster Rednerin erteile ich Abgeordneter Astrid Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald von der AfD-Fraktion das Wort. (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Über- flüssig!)

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Plötner von der Fraktion Die Linke das Wort.

Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung zu Nummer I des Antrags keinen Gebrauch zu machen. Ich eröffne die Aussprache und erteile Abgeordneter Frau Dr. Klisch von der SPD-Fraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich schließe die Aussprache. Es war beantragt, den Antrag der Fraktion der CDU an den Innen- und Kommunalausschuss zu überweisen. Ist das ein Ja? (Beifall CDU, FDP) Also, einige Abgeordnete aus der Linken-Fraktion – nein, doch alle. Gut. Jetzt kann ich feststellen, dass es die Stimmen aus dem …

Herr Möller, die Minute ist um.

Kommen Sie bitte zum Schluss!

Es gibt eine weitere Redemeldung von Herrn Abgeordneten Möller von der AfD-Fraktion. 1 Minute haben Sie noch.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann hat die Landesregierung das Wort, Herr Innenminister Maier.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Ich bitte um Aufmerksamkeit für den Redner und Stille im Auditorium.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Dittes, Fraktion Die Linke, das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss.