Dr. med. Cornelia Urban
Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Vielen Dank. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen und damit würde ich die Aussprache zu dem Gesetz beenden. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst bitte ich um Handzeichen, wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte. Hier sehe ich die Hände der Fraktionen der SPD, des BSW, der CDU. Wer ist dagegen? Da sehe ich niemanden. Wer enthält sich? Das sind die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion. Damit ist dieser Gesetzentwurf so angenommen. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Ich bitte, sich von den Plätzen zu erheben, wer dem Gesetzentwurf zustimmen möchte. Herzlichen Dank. Gegenstimmen? Enthaltungen? Die hatten wir nicht. Danke schön. Damit ist der Gesetzentwurf so angenommen und wir können den Tagesordnungspunkt schließen. Wir kommen damit zu Tagesordnungspunkt 6 Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/329 ERSTE BERATUNG Ich glaube, dass die Begründung gewünscht ist. Richtig? Frau Stark, kommen Sie bitte nach vorn.