Dr. med. Cornelia Urban

Herr Henkel, würden Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Dietrich zulassen?

Zweite Frage: Wird eine Begründung zum Alternativantrag gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann können wir jetzt die Aussprache eröffnen. Hier habe ich als ersten Redner Herrn Henkel von der CDU.

Herr Prophet, Sie müssen bitte zum Ende kommen. Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Prophet, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. Da ich keine weiteren Wortmeldungen habe, schließe ich die Aussprache. Wir würden nun zur Abstimmung kommen. Zunächst frage ich noch mal in die Runde – ich habe es nicht vernommen –: Es gab keinen Antrag auf Ausschussüberweisung? Wenn da jemand widersprechen möchte – aber dem ist nicht so, gut. Da …

Danke schön, Herr Waßmann. Ich habe jetzt keine weiteren Redner von den Fraktionen gemeldet. Ich schaue aber noch mal. Ich habe auch niemanden übersehen. Damit würde ich gern der Landesregierung das Wort geben, hier Staatssekretär Suckert. Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Schubert. Der letzte Redner, der mir gemeldet ist, ist Herr Waßmann von der CDU. Sie haben das Wort.

Danke schön. Der nächste Redner ist von der Fraktion Die Linke. Herr Schubert, bitte.

Herzlichen Dank, Herr Hoffmann. Ich habe als nächsten Redner Herrn Kalthoff von der SPD.

Ganz herzlichen Dank, Herr Herzog. Der nächste Redner ist Herr Thomas Hoffmann von der AfD.

Danke schön. Ich möchte an dieser Stelle die Aussprache beenden. Wir haben einen Änderungsantrag vorliegen, über den wir zunächst abstimmen. Das ist der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/1106. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktion …

Frau Ministerin, würden Sie eine Zwischenfrage von Herrn Bilay zulassen? Sehr gern.

Danke, Herr Kowalleck. Gibt es weitere Wortmeldungen aus dem parlamentarischen Bereich? Ich sehe jetzt bei den Fraktionen keine weiteren Wortmeldungen. Aber Frau Ministerin Wolf hat sich gemeldet. Sie haben das Wort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Debatte hier dient zum einen natürlich der Macht des Arguments und des …

Herr Kowalleck?

Herr Kowalleck, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Herzlichen Dank, Frau Hupach. Ich sehe jetzt keine weiteren Redeanmeldungen – doch. Bitte schön.

Danke schön. Als nächste Rednerin habe ich Frau Hupach vom BSW auf der Liste.

Herr Kobelt, würden Sie die Zwischenfrage oder Nachfrage noch zulassen? Danke schön.

Herr Kobelt, Sie dürfen schon mal nach vorn kommen. Ich wollte das eigentlich am Ende des Tagesordnungspunkts machen. Aber ich mache es jetzt doch zwischendurch. Ich hatte gestern die Ehre, die Regierungsbefragung von hier oben zu begleiten. Ich denke, ich kann im Namen des gesamten Präsidiums sprechen, also auch meiner Kollegen, dass …

Danke schön für die Antwort. Ich sehe noch weitere Redner. Herr Schlösser, bitte schön.