Dr. med. Cornelia Urban

Herr Maier, einen kleinen Moment bitte noch. Es war noch eine Frage angezeigt.

Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen, habe aber einen Antrag auf Überweisung an den Innenausschuss vernommen. Ich wollte es nur noch einmal nachfragen: Das ist richtig? Gut. Herr Maier, bitte schön.

Ihre Redezeit ist um!

Ich habe jetzt keine weiteren Redner gemeldet. Ich schaue noch mal. Frau König-Preuss.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Schlösser von der AfD.

Ich habe vernommen, dass Sie den Fragesteller schon gesehen haben und auch die Frage zulassen.

Herzlichen Dank für die Einbringung. Ich habe nun als ersten Redner im Rahmen der Aussprache Herrn Quasebarth. Ich habe hier auch notiert, Sie sprechen für die Koalition. Richtig? Okay.

Ich würde das jetzt erst mal einzeln abstimmen lassen. Ich hoffe, ich habe alles richtig aufgenommen. Also zunächst möchte ich darüber abstimmen, dass wir jetzt TOP 3 nicht aufrufen, sondern nach den Wahlen. Wer damit einverstanden ist, nach den Wahlen TOP 3 zu behandeln und nicht jetzt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Danke schön. Frau Jary.

Ich habe keine weiteren Wortmeldungen gesehen, schaue aber noch mal. Gut, dann haben wir hiermit die Aussprache zu TOP 1 abgearbeitet und ich schließe diesen TOP 1. Wir haben TOP 2 von der Tagesordnung abgesetzt. Ich sehe eine Wortmeldung. Frau Merz.

Danke schön. Frau Marx.

Danke schön. Als nächsten Redner habe ich Herrn Augsten und dann habe ich Frau Marx gesehen.

Ich habe weitere Redner gemeldet. Herr Schaft und dann Herr Augsten.

Herr Höcke, einen Moment. Geht es ein bisschen leiser?

Herzlichen Dank. Ich habe weitere Wortmeldungen. Herr Höcke, Sie hatten sich zu Wort gemeldet. Ich möchte anmerken, die Regierung hat jetzt mit 28,5 Minuten überzogen. Wir haben also Redezeit für alle Fraktionen.

Herzlichen Dank, Herr Liebscher. Mir liegen jetzt von den Fraktionen keine weiteren Redewünsche mehr vor. Der Ministerpräsident hat noch mal um das Wort gebeten.

Ich danke Ihnen. Wir kommen damit zur letzten Rednerin. Von der SPD-Fraktion hat Frau Marx das Wort.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Urbach von der CDU.

Danke schön. Der nächste Redner kommt von den Linken. Herr Hande, bitte.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Küntzel vom BSW, möchte aber noch mal darauf hinweisen: Wir hatten uns im Ältestenrat darauf verständigt, dass wir auf eine gewisse Etikette hier im Saal achten, nicht nur das respektvolle Miteinander. Das bedeutet, dass Zwischengespräche oder private Gespräche und Geschenkübergaben auf …