Dr. med. Cornelia Urban
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Herr Kobelt, Sie dürfen schon mal nach vorn kommen. Ich wollte das eigentlich am Ende des Tagesordnungspunkts machen. Aber ich mache es jetzt doch zwischendurch. Ich hatte gestern die Ehre, die Regierungsbefragung von hier oben zu begleiten. Ich denke, ich kann im Namen des gesamten Präsidiums sprechen, also auch meiner Kollegen, dass ich Sie wirklich noch mal alle inständig bitten möchte, im Sinne der Demokratie und gerade unseres gelebten Parlamentarismus, im Sinne des Respekts miteinander klug und vor allen Dingen auch achtsam umzugehen und nicht permanent verbale – ich sage mal – Aufrüstung hier zu betreiben – wir sind ja gerade beim Thema „8. Mai“ –, sondern ich möchte die Worte von meinem Fraktionskollegen des verbalen Abrüstens hier mal anführen. Ich bitte Sie wirklich, sich da auch ein Stückchen zusammenzureißen. Wir wollen sachlich hier im Parlament diskutieren. Deswegen: Bleiben Sie sachlich und seien Sie respektvoll! Das wäre wirklich meine dringende Bitte.
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke:
Können Sie das mal konkretisiert adressieren? Niemand hat hier so beleidigt wie die da drüben!)
(Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: … ist
keine Beleidigung, das ist bei uns jedes Mal der Fall!) Frau König-Preuss, ich habe es an alle gerichtet.
(Zuruf Abg. König-Preuss, Die Linke: An al-
le?) An alle, richtig. Und ich möchte, dass Sie das auch ernst nehmen. Dazu gehört vielleicht auch noch eine weitere Anmerkung, die ich heute aber auch schon mehrfach gesagt habe und ich habe das Gefühl, man kann hier Dinge sagen wie im Kindergarten: Bitte achten Sie darauf, dass wir auch eine gewisse Etikette wahren. Das beinhaltet, dass Sie nicht permanent hier irgendwelche Kaffeeklatschgespräche führen oder – das wurde mir zum Beispiel auch signalisiert – dass hier Textbotschaften während einer Debatte besprochen werden. Das sind alles Dinge. Bitte achten Sie ein bisschen mehr auf das Miteinander. Deswegen habe ich es an alle gerichtet. Herr Kobelt, ich hoffe, Ihnen lauschen jetzt alle. Sie haben das Wort.