Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank. Ich habe als nächsten Redner Herrn Luhn von der AfD-Fraktion.

Danke schön, Frau Maurer. Ist von der Fraktion Die Linke auch noch eine Begründung zu dem Entschließungsantrag gewünscht? (Zwischenruf Abg. Maurer, Die Linke: Das habe ich gerade mitgemacht!) Gut. Damit können wir unsere Aussprache eröffnen. Ich rufe als erste Rednerin Frau Heber von der CDU-Fraktion an das Pult.

Wirtschaftsausschuss. Gut. Dann stimmen wir hierüber ab. Gibt es noch weitere Ausschüsse, die vorgeschlagen werden? Das sehe ich nicht. Dann würden wir jetzt über den Vorschlag der Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe …

Herzlichen Dank. Da ich keine weiteren Wortmeldungen sehe, würde ich jetzt gern zur Abstimmung kommen. Wir beginnen zunächst mit dem TOP 25. Gab es hier den Wunsch auf Ausschussüberweisung? Ja. Könnten Sie mir noch mal ganz kurz nennen, welcher oder welche?

Danke. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann bitte ich Ministerin Boos-John nach vorn.

Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Kummer. Herr Thrum hat sich noch gemeldet.

Danke, Frau Abgeordnete Meißner. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich gucke noch mal zur Landesregierung. Nein, okay. Kann ich davon ausgehen, dass damit erst mal das Berichtsersuchen zu Nummer III.1 erfüllt wurde, oder erhebt sich Widerspruch? Ich sehe keinen Widerspruch, dann gehe ich davon aus, dass das so festzustellen ist. Dann wäre …

Danke schön, Herr Quasebarth. Ich habe eine weitere Wortmeldung, Frau Meißner von der CDU.

Herzlichen Dank. Wie schon festgestellt, hat Herr Quasebarth vom BSW jetzt noch das Wort. Er ist als Redner gemeldet.

Danke schön, Frau Mitteldorf. Als nächster Redner hat Herr Hey von der Fraktion der SPD das Wort.

Danke schön. Als nächste Rednerin hat Frau Mitteldorf von den Linken das Wort.

Als nächsten Redner habe ich Herrn Urbach von der CDU-Fraktion auf der Liste.

Danke schön, Herr Staatssekretär Möller. Wird die Beratung zum Sofortbericht verlangt? Ich sehe ein Kopfnicken. Gut, dann sind wir jetzt in der Aussprache und ich eröffne damit die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer III.1 sowie zu den Nummern I, II und III sowie III.2. Wir haben dadurch, dass jetzt die Beratung zum Sofortbericht …

Sie sehen, dass hier vorn auch Fehler passieren. In jedem Fall war die Differenz da und damit ist wie zuvor festgestellt worden, der Entschließungsantrag ist angenommen. Ich halte noch mal fest: Wir haben über den Entschließungsantrag abgestimmt. Wir haben durchgezählt, es gab eine Mehrheit für den Entschließungsantrag. Damit ist er …

Ich möchte jetzt alle noch mal auffordern, sich auf unser Thema zu konzentrieren. Es geht um die Beflaggung öffentlicher Gebäude. (Beifall CDU, BSW, SPD) Damit frage ich jetzt noch mal: Gibt es weiteren Redebedarf? Die AfD-Fraktion hat keine Redezeit mehr. Gibt es weiteren Redebedarf zu diesem TOP? Gut, damit würde ich jetzt die …

So, Herr Schlösser, wir gucken mal, wie viel Sie noch haben. 10 Sekunden wahrscheinlich. Sie können aber gern noch mal nach vorn kommen. Wie viel ist es denn noch? 16 Sekunden.

Herr Maier, bitte.

Lassen Sie eine Frage zu, Herr Schlösser? Bitte schön.

Ich sehe noch eine weitere Wortmeldung. Herr Hey, bitte.

Danke schön. Gibt es noch weiteren Aussprachebedarf? Herr Schlösser, bitte.