Dr. med. Cornelia Urban
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Thüringen – Einführung einer dauerhaften Beflaggung an Einrichtungen des Landes
Sie sehen, dass hier vorn auch Fehler passieren. In jedem Fall war die Differenz da und damit ist wie zuvor festgestellt worden, der Entschließungsantrag ist angenommen. Ich halte noch mal fest: Wir haben über den Entschließungsantrag abgestimmt. Wir haben durchgezählt, es gab eine Mehrheit für den Entschließungsantrag. Damit ist er angenommen. Damit würde ich jetzt gern an dieser Stelle diesen Tagesordnungspunkt schließen. Wir hatten uns vor der Mittagspause verabredet, den Tagesordnungspunkt 38 aufzurufen. Da wir jetzt bei dem vorangegangenen Tagesordnungspunkt schon eine relativ lange Diskussion hatten, würde ich gern zunächst den TOP 38 aufrufen, damit wir auch wie vereinbart verfahren. Sollten wir hier wider Erwarten schneller unterwegs sein, können wir dann gern noch den Rest auf der Tagesordnung weiter abarbeiten. Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/1872 Ich habe die Frage: Ist hier die Begründung gewünscht? Möchte mir jemand ein Zeichen geben? Ich sehe jetzt niemanden, der eine Begründung wünscht. Okay. Dann gehe ich mal davon aus, es wird keine Begründung gewünscht. Wir können damit zu der Frage kommen: Der Antrag enthält in Nummer III.1 ein Berichtsersuchen und die Landesregierung erstattet hier einen Sofortbericht. Wer möchte das tun? Dann möchte ich Sie schon mal nach vorn bitten, sofern der Sofortbericht gewünscht ist. Ich gucke mal wieder in die Reihen: Wird eine Beratung zum Sofortbericht verlangt?
(Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Nein,
ich will ihn erst einmal hören!) Ja, aber es gibt keinen Widerspruch dagegen. Gut, sehr schön. Dann dürfen Sie nach vorn kommen.
