Reden (928)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Herr Abgeordneter, die Redezeit.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Für die Fraktion der SPD erhält das Wort Herr Abgeordneter Möller.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Für die AfD-Fraktion erhält das Wort Herr Abgeordneter Aust.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Ihre Redezeit ist zu Ende.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Da der nächste Redner mehr als 30 Minuten Redezeit hat, treten wir jetzt in die Lüftungspause bis 11.15 Uhr, danach erhält das Wort für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Höcke. Denken Sie bitte daran, dass wir den Plenarsaal in der Zeit der Lüftungspause verlassen.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Letzter Satz, Herr Abgeordneter, die Redezeit ist um.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Dittes das Wort.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Damit kommen wir zu den Begründungen für die Entschließungsanträge. Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag in der Drucksache 7/6888 gewünscht? Frau Abgeordnete Henfling? Nein. Gut. Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag in der Drucksache 7/6900 gewünscht? Ebenfalls nicht. Die Begründung zu Drucksache 7/6901? …
22.12.2022
Wird das Wort gewünscht, um gegen die Dringlichkeit zu sprechen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab über diesen Antrag. Der Antrag wurde nicht in der vorgegebenen Frist von sieben Tagen elektronisch verteilt oder angekündigt. Deshalb ist also über eine Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu …
22.12.2022
Vielen Dank. Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Bitte schön, Herr Abgeordneter Blechschmidt, Sie haben das Wort.
22.12.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und …
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Ich unterbreche an der Stelle die Sitzung. Wir gehen in die Lüftungspause. Danach hat für die Gruppe der FDP Herr Abgeordneter Bergner das Wort und dann möglicherweise die Landesregierung. Um 11.20 Uhr setzen wir fort.
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Für die Fraktion der AfD erhält Frau Abgeordnete Herold das Wort.
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Hartung das Wort. – Dann erhält für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Mitteldorf das Wort.
11.11.2022 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Es ist beantragt, die Federführung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu geben. Wer dem seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind wieder die Stimmen aus dem gesamten Plenum. Damit haben wir das so beschlossen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und rufe auf den …
11.11.2022 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann gehen wir in die Abstimmung. Es ist Ausschussüberweisung beantragt worden. Vorgeschlagen wurde der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Und der Wissenschaftsausschuss!) Und der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und …
11.11.2022 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann hat für die Landesregierung Herr Minister Holter das Wort. Bitte schön.
11.11.2022 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor – doch, Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald.
11.11.2022 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.