Birgit Pommer

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Sie haben heute, da das unsere letzte Sitzung ist, einen kleinen Gruß für die nächsten Weihnachtsfeiertage auf Ihren Plätzen – (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) von Herzen kommend, aus Südthüringen, mundgeblasen. Sie wissen, unseren Glasbläserinnen/Glasbläsern geht es in der Energiekrise nicht so gut. Dennoch möchte ich Ihnen diesen kleinen Gruß mitgeben – natürlich nicht, ohne darauf aufmerksam zu machen, dass wir im nächsten Jahr vor sehr großen Herausforderungen stehen, nicht nur was die Glaskugel selbst betrifft. Eben sagte mir Frau Taubert, das ist wohl die Aufforderung zum Blick in die Glaskugel. Ich hoffe, dass das nicht so ist, sondern dass wir heute eine Sitzung des Thüringer Landtags durchführen, auf der wir am Ende auch zur Beschlussfassung für die Rahmenbedingungen für das Jahr 2023 kommen. Dennoch möchte ich Ihnen noch ganz kurz etwas Persönliches vorstellen. Ich hatte gestern Abend – natürlich erst nach dem Geburtstag unseres Ministerpräsidenten a. D. – eine wunderbare Veranstaltung mit Helfenden für Geflüchtete. Da ist mir eine kleine Glocke übergeben worden, die direkt in Kiew hergestellt worden ist. Ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist, ich habe hier vorn noch nie die Glocke läuten müssen, die hier in dieser Größe steht. Wenn ich diese kleine Glocke läuten muss, dann ist das ein Zeichen für Sie, dass wir respektvoll weiter miteinander reden, denn da, wo die Glocke herkommt, geht das seit dem 24. Februar dieses Jahres nicht mehr. Bedenken wir das und sind wir heute auch in Gedanken in der Ukraine bei den Menschen, die Weihnachten anders verbringen müssen als wir. Ich danke Ihnen. (Beifall DIE LINKE, CDU, AfD, SPD, BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben heute auch Geburtstage. Wir gratulieren ganz herzlich der Vizepräsidentin Frau Dorothea Marx zu Ihrem Geburtstag. Glückwunsch, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Herzlichen Dank für die immer konstruktive Zusammenarbeit als Vizepräsidentin. Danke, liebe Doro. (Beifall Gruppe der FDP) Es hat auch Herr Abgeordneter Mohring Geburtstag. Auch Ihnen herzlichen Glückwunsch, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Es hat Geburtstag Herr Abgeordneter Mühlmann. Auch Ihnen einen Gruß, bleiben Sie gesund, alles Gute! (Beifall CDU, AfD) Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Frau Abgeordnete Maurer und Frau Abgeordnete Baum betraut. Für diese Plenarsitzung haben sich Herr Abgeordneter Beier, Frau Abgeordnete Dr. Bergner – zeitweise –, Herr Abgeordneter Henke, Frau Abgeordnete Kniese, Herr Abgeordneter Laudenbach, Frau Abgeordnete Pfefferlein, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Abgeordneter Tiesler, Herr Abgeordneter Worm, Herr Ministerpräsident Ramelow – zeitweise –, Herr Minister Maier sowie Herr Minister Tiefensee entschuldigt. Einige Hinweise für den heutigen Ablauf: Die Plenarsitzung wird aus Infektionsschutzgründen weiterhin gegen 11.00 Uhr und gegen 16.00 Uhr für eine jeweils 20-minütige Lüftungs- bzw. Erholungspause unterbrochen. Die in der Mittagszeit durchzuführende Lüftungs- bzw. Erholungspause verbinden wir mit der 30-minütigen Mittagspause, die zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr liegen soll. Mit Blick auf das nicht bestimmbare Ende der heutigen Plenarsitzung führen wir weitere Lüftungs- bzw. Erholungspausen nach jeweils drei Stunden durch. Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich für Herrn David Bendels, Chefredakteur beim „DeutschlandKurier“, und Herrn Christian Jung, Fotograf beim „Deutschland-Kurier“, für die heutige Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. Die Hinweise zur Tagesordnung: Die Beschlussempfehlungen haben folgende Drucksachennummern: Zu Tagesordnungspunkt 1 a) die 7/6920, zu Tagesordnungspunkt 1 b) die 7/6921, zu Tagesordnungspunkt 1 c) die 7/6922 und zu Tagesordnungspunkt 1 d) die 7/6923. Zu Tagesordnungspunkt 1 a) wurden Entschließungsanträge der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Parlamentarischen Gruppe der FDP elektronisch bereitgestellt bzw. auch verteilt. Darüber hinaus wurden Änderungsanträge der Fraktion der AfD und der Parlamentarischen Gruppe der FDP elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Im Einzelnen gehe ich auf die eingereichten Entschließungs- und Änderungsanträge beim Aufruf des Tagesordnungspunktes 1 a) bzw. bei der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt ein. So weit die Hinweise von meiner Seite. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich von mir genannter Änderung widersprochen? Herr Abgeordneter Blechschmidt, bitte.